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  • eviltron

392 Beiträge seit 01.02.2001

Kriegsverbrechen kann man nicht mit Kriegsverbrechen legitimieren

Israel hat als Besatzern die Zivilbevölkerung im Gaza zu versorgen und für die Sicherheit zu sorgen. Das ergibt sich aus der Genfer Konventionen. "Abriegeln" ist ein Kriegsverbrechen. Bei den Vergeltungsmaßnahmen der IDF sterben ein Vielfaches an palästinensischen Zivilisten. Diese müssen aber beschützt werden, auch von der IDF, sonst ist es ein Kriegsverbrechen. Und diese sind auch nicht mit einem Terrorangriff zu rechtfertigen. Wer Gleiches mit gleichem vergeltet, stellt sich auf die gleiche Stufe.

Israel hat aus der Position des Stärkeren die Möglichkeit diesen asymetrischen Konflikt beizulegen. Aber die rechte Regierung Netanjahu hat gar kein Interesse mehr dem Land gegen Frieden der Osloer Verträge zu folgen. Im Gegenteil, mit dem Nationalstaatsgesetz von 2018 ermutigt man sogar noch zur illegalen Landnahme. Von der Friedenskarte, die Netanjahu im September der UN Vollversammlung gezeigt hatte ganz zu schweigen. Da gab es die besetzen Gebieten gar nicht mehr...

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