Wurgl schrieb am 17.04.2024 23:20:
Lumpenpazifist schrieb am 17.04.2024 22:04:
Auf Telepolis?
Mir sind Fälle bekannt, wo die Meinung, bei Israel handele sich um einen Apartheitsstaat mit einer 3tägigen Sperre geahndet wurde.
Was findet man noch raus? Vielleicht das Bibi objektiv ein Faschist ist?
Wenn die Definition eines Apartheitsstaates die Möglichkeit einschließt, dass jemand aus der unterdrückten Bevölkerungsgruppe im Obersten Gerichtshof Recht spricht …
https://www.spiegel.de/ausland/israel-erstmals-muslimischer-richter-fuer-israels-obersten-gerichtshof-nominiert-a-8595a00c-7678-47d9-96a6-70b42a6ca09f
… aber man kann sich die Definition der Begriffe natürlich passend zurechtbiegen oder passende Ausreden erfinden.
Nein, der Oberste Gerichtshof ist ein Gegner der rechtsextremen Regierung. Die Richter sind unabhängig, wie man sieht, Grade diese Unabhängigkeit will die Regierung Netanjahu- Smotri h-Ben Gvir ja abschaffen, und gegen diese Pläne haben die liberalen und demokratischen Kräfte in Israel so vehement gekämpft. Der Oberste Gerichtshof ist für die Einwohner Israels zuständig, ob er auch für die Palâstinenser in den besetzten Gebieten zustândig ist, weiß ich nicht, denn die sind der Militärgerichtsbarkeit der israelischen Armee unterworfen.