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  • hdwinkel

mehr als 1000 Beiträge seit 16.06.2012

Wie kann es Frieden geben?

Diese ewige Spirale aus Gewalt und Gegengewalt, Terror und Gegenterror, Rache und wiederum Rache muss enden. Nur wie?
Es gibt keinen direkten Vergleich, auf den man sich beziehen könnte, aber vielleicht helfen ja Beispiele, die zumindest anfangs ebenso aussichtslos gewesen sind, wie der Westfälische Frieden.
Ich bin jedenfalls davon überzeugt, dass mögliche Lösungspfade gerade in der Analyse von damals nur von außerhalb Israels kommen können. Die Israelis wie Palästinenser sind dazu selbst längst nicht mehr in der Lage.

Wie könnte so ein Friedenspfad aussehen?
Zuerst sollte festgestellt werden, dass der Konflikt des Jahres 2023 nicht mehr derselbe Konflikt von 1947 oder noch früher ist.
Israel steht nicht mehr im Krieg mit den Arabern, wie zur Zeit seiner Staatsgründung, sondern es hat sich seitdem ein praktisch eigenes Volk herausgebildet, die Palästinenser, die es erst seit Anfang der 70er als eigenes völkerrechtliches Subjekt überhaupt gibt.

Aber jetzt gibt es sie und die teilen sich nun mal das Land mit Israel. Und nicht nur das, sie beanspruchen das gesamte Territorium Israels für sich, genauso wie Israel das gesamte Territorium für sich beansprucht und die Palästinenser ebenfalls am liebsten los wäre. Die Siedlungspolitik der letzten Jahre ist genau dafür der Ausdruck: Vertreibung der Palästinenser aus dem Anspruch heraus, das gesamte Land besitzen zu wollen.
Die Palästinenser würden es vermutlich genauso halten, wenn sie die Macht dazu hätten.

Es gibt also 2 Völker, die sich ein Territorium teilen müssen. In einer asymmetrischen Ausgangslage, dass Israel die Macht hat, die ungeliebten Palästinenser einsperren und Willkür auf sie ausüben zu können.

Für einen Frieden gibt es also neben einer Vertreibung oder gar Völkermord exakt zwei zivile Möglichkeiten: Ein gemeinsamer Staat, in dem die Menschen gleichberechtigt sind, oder eine Zweistaatenlösung, die den Palästinensern eine Chance lässt, überhaupt als Staat existieren zu können.
Das klingt banal, ist aber genau der Punkt, an dem es hakt.
Auf Grund der Asymmetrie des Konfliktes ist es an Israel, hier für sich eine Entscheidung zu treffen. Ebenfalls auf Grund der Asymmetrie der Kräfteverhältnisse wird Israel diese Entscheidung aber nicht treffen müssen.
Und genau hier muss die Staatengemeinschaft reagieren. Israel muss aufgefordert werden, konstruktiv an einer Lösung mitzuarbeiten. Und das fängt mit der Entscheidung an, welchen Staat es will.

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