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  • AHauschild

345 Beiträge seit 06.08.2003

Re: Ungünstig nur, dass UN und IGH massiv von Ölstaaten beeinflusst sind...

MFG/Z

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Sorry, das ist alberner Scheiß.
Kein System ist an seinem eigenen Rechtssystem zugrunde gegangen. Recht ist einfach nur eine Machtprojektion. Recht kann ohne Macht nicht existieren. Das lässt sich vom afrikanischen Diktaturen, russischen Autokratien, europäischen Parlamenten, und amerikanischen Kongressen überall beobachten.
Kein König wurde je von seinen Richtern verurteilt.
Es war nie beabsichtigt, dass der Strafgerichtshof "Recht" spricht. Es war nie beabsichtigt, dass sich ein westlicher Führer dort verantworten muss..
Es ging, geht immer um Machtausübung, und genau diese Macht entgleitet uns.

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Haben Sie da nicht noch jemand vergessen? Die europäischen Autokraten, die PIS-Partei, Victor Orban, etc? Meloni geht in die gleiche Richtung.

Und Sie irren sich, es war tatsächlich beabsichtigt, dass am Internationalen Strafgerichtshof Recht gesprochen wird, die afrikanischen Staaten haben das immer beabsichtigt. Zu Beginn wurden allerdings fast ausschließlich afrikanische War Lords vor Gericht gestellt, da haben Sie Recht, so dass man lange den Eindruck hatte, es gäbe da einen gewissen institutionellen Rassismus. Aber vergessen Sie nicht die Politiker und Militärs aus den Jugoslawienkriegen. und weiterhin den Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Putin.
Jetzt endlich scheint es so zu sein, dass der globale Süden sich mal durchsetzen kann.

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