heterocephalus g-laber schrieb am 18.03.2021 14:47:
Zumindest bei uns in Österreich. Wurde auch so vom Verfassungsgerichtshof festgestellt. Bloß, das kümmert weder die Regierung, die Opposition, die Medien, noch das österreichische Volk.
Vor dem Hintergrund eines jahrelang kritisierten und 2019 endlich als grundgesetzwidrig festgestellten Sanktionsregime stieß das Thema Grundrechte in Deutschland bis Mitte 2020 auf allgemeine Ignoranz oder Gleichgültigkeit.
Soweit sind wir hier gekommen, dass die Verfassung von Rechtsaußen verteidigt wird.
Wer's glaubt wird selig und glaubt womöglich auch, die Grundrechte wären sonst gewahrt mit Fokussierung auf die eine Ausnahme nämlich der Einschränkungen durch "die Corona-Verordnung", wodurch der Begriff der Grundrechte passend von Rechtsaußen bis zur Mitte vom Sinn befreit und als Code zum Mitlaufen verwendet werden kann, "die Verfassung zu verteidigen".... m(