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  • Daniel KaPunkt

456 Beiträge seit 17.12.2016

Sind Unionen und Machtkämpfe

die einzigen Antworten auf eine politische Krisensituation. Die Parteienlandschaft in Deutschland ist zum Glück der Bürger äußerst heterogen und zum Unglück der Demokratie kaum genutzt. Auf die Idee einer Fusion von Linken und SPD kann nur ein Grüner Journalist kommen. Die konservativen Kräfte sind in der SPD so stark, das ein Bündniss mit der Linken eh unmöglich ist. Mittlerweile sind mit CDU/CSU, AfD, FDP und SPD drei Parteien welche politisch die Konservativen bedienen. Wenn die militärpolitischen Fragen berücksichtigt werden, sind auch die Grünen eher konservative Transatlantiker. Da bleibt es wichtig eine energische Linke im Bundestag zu haben.
Das Bündnis90/Die Grünen sich sozialpolitisch eher links bewegen ist insgesamt gut für den Sozialstaat. Dennoch sind die Kräfte im rechtskonservativen Lager stärker besetzt. Die SPD wird kein politisches Alleinstellungsmerkmal haben, wenn sie sich weiter Mehrheiten bei den Konservativen sucht. Die konservativeren SPD-Wähler gehen zur AfD oder CDU/ CSU. Die links vernachlässigten gehen zu den Grünen oder zu neuen linken Kleinparteien, weil die Linke innerhalb der SPD dämonisiert wurde. Damit hat die Bundes-SPD dem Sozialstaat und allen Sozialisten den größtmöglichen Schaden zugefügt.
Die SPD muss sich emanzipieren und von den konservativen Kräften lösen. Das bedeutet auch, das sich die Partei an dem Image, welches Gabriel, Schröder, Nahles und Co. gebranntmarkt haben, abarbeiten muss. Ob Herr Kühnert die richtige Wahl ist, bleibt fraglich. Warum bringt niemand die Idee einer Doppelspitze oder sogar eines Führungsrates aus mehreren Personen ins Spiel. 5 oder 7 Personen könnten ein breites Spektrum linker, sozial gerechteren Politik abdecken.

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