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mehr als 1000 Beiträge seit 04.08.2007

Eine parlamentarisches System,

welches strukturell nur Privat- und damit Partikularinteressen kennt, ist vom Ansatz her bereits unfähig gesamtgesellschaftliche Probleme zu lösen. Warum?

Politische Interessen werden über Parteien artikuliert. Die Parteien wiederum organisieren ihre Inhalte über die Privatinteressen ihre Mitglieder. Entsprechend dieser Struktur bestimmen die Parteien ihre Kandidaten für die parlamentarische Vertretung als ihre ureigenste private Aufgabe. Bei der anschließenden parlamentarischen Wahl wird das aktive Wahlrecht der einzelnen Bürger auf die passiv gewählten Abgeordneten übertragen, die dann ihr Mandat wiederum ausschließlich nur in ihrem eigenen privatem Interesse ausüben (gebrauchen/missbrauchen) können. Das Imperative Mandat, also die verpflichtende Beauftragung der Gewählten mit Inhalten ist über die grundgesetzlich geschützte Freiheit des Mandates verfassungsrechtlich verboten.

Das parlamentarische Verfahren entspricht so der kapitalistischen Konkurrenz unterschiedlicher privater Interessen. Auf dieser Ebene erhält der Kapitalismus dann seine verfassungsrechtliche abgesicherte Grundlage.

Genauso wie der Kapitalismus ungeeignet zur Lösung der gesamtgesellschaftlichen Probleme ist, genauso ist auch die parlamentarisch organisierte Konkurrenz privater Interessen ungeeignet für die Lösung dieser gesamtgesellschaftlichen Probleme. Die Probleme der parlamentarisch strukturierten, kapitalistischen Demokratie lassen sich nunmsl nicht innerhalb des Kapitalismus lösen.

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (09.04.2023 12:21).

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