nicht, weil sie dies als Ziel haben, es ist das Ergebnis ihrer allzugroßen Gier nach Geld & Macht, "Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr ", schreibt Wolfgang J. Koschnick in Telepolis in einer Reihe von Artikeln, die sich sehr grundlegend mit der Fundamentalkrise der etablierten Demokratien auseinandersetzen.
Ich erlebe das persönlich, wie durch Gesetzesbrüche mir das Geld und meine Freiheit genommen wird, u.a. durch Rentenbesteuerung (Artikel 20 GG:Sozialer Staat), ein "sozialer Staat" bestiehlt nicht die Altersversorgung alter Menschen, 2. die Zwangszahlungen an den öffentlichen Rundfunk, die durch Gesetzesbrüche des Verfassungsgerichts ermöglicht wurden, indem mit windigen Argumenten die Finanzierung höher bewertet wird als die Grundrechte der Bürger, die bei Desinteresse lebenslänglich ins Gefängnis kommen mit Freigängen von 2 Jahren.
Und das wird von ALLEN Parteien akzeptiert, weil die Politiker den öffentlichen Rundfunk brauchen, aufstrebende, um bekannt zu werden, etablierte zum Machterhalt, wie schon Dr.Goebbels meinte: "Der Rundfunk gehört uns und niemandem sonst!"
Aber selbst bei ihm wurde niemand zur Teilnahme gezwungen,
da mußte erst die FDGO und ein unterwürfiges Verfassungsgericht kommen. Der Rechtsstaat ist Geschichte, nun ist die Demokratie dran, unsere Parteien formen sie in eine Farce um, wie schon in den oben erwähnten Rechtsbrüchen, dazu brauchen sie keine rechte oder linke Extrimisten. Wie damals Von Weizsäcker sagte:
"Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht!"
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