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  • Erz815

63 Beiträge seit 25.04.2016

Demokratie ...

1. Eine parlamentarische Demokratie kann nur funktionieren, wenn die Parteien sich auf eine mehrheitsfähige Regierung einigen. Sonst gibt es eine Minderheitsregierung, die mehr oder weniger präsidial regiert.
2. es steht dem Parlament jederzeit frei, sich auf neue Gesetze zu einigen, egal, ob es der Regierung gefällt oder nicht.
3. Mehrheiten für Anliegen werden organisiert: es herrscht niemals die Mehrheit des Volkes, sondern immer die am besten organisierte Minderheit.
4 Die Geldpolitik von Draghi bei der europäischen Zentralbank war in den europäischen Südstaaten sehr willkommen, nur im Norden wurde sie abgelehnt.
5. Den Parteien stand es frei, sich auf einen anderen Ministerpräsidenten zu einigen, um die Neuwahlen zu vermeiden.

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