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  • Subzero

mehr als 1000 Beiträge seit 06.06.2000

neoliberale Umformung?

Als ob!
Bei dem Gejammer über neoliberale Umformung und fehlende soziale Gerechtigkeit wird von den Linken immer wieder gerne unterschlagen, daß in den letzten 30 Jahren sowohl die Sozialabgaben als auch die Steuern massiv gestiegen sind und die Steuern hauptsächlich und zu einem größeren Prozentanteil als vor 30 Jahren wieder in Soziales fließen.
Wie konnten wir mit 14% Märchensteuer, mit einem Spitzensteuersatz, der inflationsbereinigt erst bei einer Viertelmillion Euro greifen würde, ohne Pflegeversicherung, ohne LKW-Maut, ohne Luftbesteuerung, mit geringer Tabaksteuer etc pp damals nur überleben?
Die Leute müssen damals ja reihenweise verhungert sein, ungefähr so wie nachm Kriech!
Schauen wir uns mal den aktuellen Haushalt an: es geht soviel Kohle wie nie in mittlerweile verstetigte Sozialausgaben. Es bleibt für wirkliche Investitionen nicht mehr viel übrig (normalesweise müßte man mindestens ein Achtel des Haushalts für (Ersatz)Investitionen planen, um nicht von der Substanz zu leben).

Und wenn die Linke jetzt kommt mit "muh Solidarität": auch diese hat und muß Grenzen haben. Ansonsten ist sie nichts weiter als Ausbeutung* und reißt den Leistenden mit in den Abgrund.

* Frage an Radio Eriwan: Wie definiert man Kapitalismus?
Antwort von Radio Eriwan: Der Kapitalismus ist die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen.
Zwischenfrage: Und wie definiert man Sozialismus?
Antwort von Radio Eriwan: Im Sozialismus ist es umgekeht.

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