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  • logiko

mehr als 1000 Beiträge seit 20.11.2020

Das oberste Gebot

Wer mit Gewalt ein fremdes Territorium in Besitz zu nehmen droht, muss sich vorhalten lassen, einen Angriffskrieg vorzubereiten. Genau das tut China mit Taiwan. Ob es aus revanchistischen oder völkischen Gründen geschieht, ist dabei keine Rechtfertigung.
Grenzveränderungen können nur unter Aufsicht der UNO und mit Billigung des Sicherheitsrats vorgenommen werden und sind an den Willen der Bevölkerung gekoppelt, die traditioneller Weise diese Region bewohnt. Das oberste Gebot jeglichen Zusammenlebens unter den Völkern der Welt ist das Friedensgebot. Dieses zu durchbrechen, kann legitim nur in einer Notwehrsituation oder aus Selbstverteidigungsgründen geschehen, um eine Gefahr, das von einem Land ausgeht abzuwehren. Als erste Vorbedingung dafür, gegen ein anderes Land tätig werden zu können, gilt die Anrufung des Sicherheitsrats, um die Gefahrenlage festzustellen.

Was die Situation hinsichtlich Chinas betrifft, ist grundsätzlich zwischen Hongkong und Taiwan zu unterscheiden. Taiwan ist ein souveräner Staat und wurde als solcher einst sogar von der UNO aufgenommen. Die Tatsache, dass es rausgeschmissen wurde, ändert daran nichts, denn es gibt ja keine Pflicht, der UNO angehören zu müssen. Die BRD und die DDR waren bis in die 70er Jahre keine UNO-Mitglieder und trotzdem souveräne Staaten, die militärisch anzugreifen niemand das Recht hatte.
Hongkong hingegen wurde den Chinesen von den Briten zum Fraß vorgeworfen und an es abgetreten, statt Hongkong in die Selbständigkeit zu entlassen. Eine Volksabstimmung, was die Hongkonger wollten, wurde nie erhoben. Damit haben die Briten den Zwist und den Startschuss in die Unterdrückung der Volkes von Hongkong vorprogrammiert.

Was die Senkaku-Inseln betrifft, wurden sie in der Ming-Dynastie von China einverleibt, und im Japanisch-Chinesischen Krieg 1895 von Japan erobert. Nach dem zweiten Weltkrieg übernahmen die USA die Herrschaft darüber und gaben die Inseln nach Japan zurück. Sie waren nie ein Teil der Volksrepublik Chinas, genauso wenig wie Taiwan.
Selbstverständlich hat Japan das Recht, sich gegen die Ansprüche Chinas zu wehren, sein Territorium zu bedrohen. Das ist reine Selbstverteidigung. Daneben ist es angemessen, die Eroberungsgelüste Chinas auf fremdes Territorium generell zu kritisieren, da sie eine Friedensbedrohung in der Region darstellen.

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (09.10.2021 11:29).

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