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Avatar von observer3
  • observer3

mehr als 1000 Beiträge seit 31.12.2005

Solange unsere Politik (willentlich) machtlos ist, sind Wahlen bedeutungslos.

Nicht nur bei uns in D hat sich Politik selbst entmachtet, durch
- Deregulierung der Finanzmärkte,
- Zulassen unkontrollierter Kapitalströme.
- global agierende Konzerne, die widerstandslos in alle Märkte einbrechen können,
- Öffnung der Arbeitsmärkte für (internationale) Leih- und Billigarbeit.
...

Das war und ist die globale neoliberale Agenda, der sich bei uns die Parteien CDU/CSU/SPD/Grüne verschrieben haben.

Wie lässt sich die Macht brechen, welche die Finanzmärkte und die globalen Konzerne über nationale Regierungen haben?
Das scheint mir das entscheidende Problem.

Von den o.g. Parteien, die alles für deren Ermächtigung getan haben, ist da jedenfalls nichts zu erwarten.

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