Jetzt nimmt sich der Bundesrechnungshof das Gesundheitsministerium vor. Masken seien zu teuer abgerechnet, der Aufbau von Intensivbetten nicht genau genug überwacht
worden.
Die Kritik bezieht sich auf:
Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser
Für das Jahr 2020 zahlte der Bund 10,2 Milliarden Euro für Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser. Das derzeitige System der Ausgleichszahlungen habe „unerwünschte Mitnahmeeffekte“ eröffnet, heißt es in dem Bericht. Die Zahlungen ermöglichten vielen Krankenhäusern 2020 eine „massive Überkompensation“ aus Steuermitteln.
Aufbau von Intensivkapazitäten
Für den Aufbau neuer Intensivbetten zahlte das Bundesamt für Soziale Sicherung von Mitte März 2020 bis Anfang März 2021 rund 686,1 Millionen Euro aus. Bis Ende September erhielten Krankenhäuser hierbei für jedes neue Bett einmalig 50.000 Euro. Laut dem Bericht stellt das Gesundheitsministerium fest, dass es bei der Definition eines Intensivbetts „Interpretationsspielraum“ gab. Daher sei die Zahl der tatsächlich vorhandenen Betten nicht sicher ermittelt worden.
Es erstaunt doch immer wieder, dass trotz aller Dringlichkeit und aller „drohenden“ Gefahr irgendwie Zeit für Kungelgeschäfte bleibt, so dass nahezu jeder sein Scheibchen abbekommt, schnell noch Unternehmen gegründet werden, die als Zwischenhändler und Rechnungssteller dienen. Zudem wurden doch Pandemien im Vorfeld geprobt, mit WEF und anderen Protagonisten.... um dann ach so unvorbereitet zu sein? Wer soll das noch glauben?
Diverser anderer Kleinkram wurde hier noch subsummiert...
https://www.youtube.com/watch?v=pFAK2DHGyg0