Jurika schrieb am 07.11.2021 17:55:
GordonHannes schrieb am 07.11.2021 16:25:
Jurika schrieb am 07.11.2021 15:13:
GordonHannes schrieb am 07.11.2021 13:36:
Glaubst Du allen Ernstes "Herkunft" sei definiert als die "geographische Herkunft"? xD xD xD
Wie denn sonst? Im GG steht es ganz klar drin "seiner Heimat und Herkunft".
Ja da steht ganz klar und eindeutig nicht die Einschränkung auf die geographische Herkunft - hör einfach auf zu glauben Du seist intellgent genug was dazufantasieren zu können, was da einfach nicht steht.
Anscheinend habe Sie die Weisheit mit dem größten Löffel gefressen. Trotzdem müssen Sie an Ihrer Rechtschreibung noch etwas arbeiten :-D
Einfach mal lesen was im Art 3 des GG steht.Damit Sie nicht lange suchen müssen
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_3.htmlFür die Diskussion hier "Wenn die Hatz auf die Un-"geimpften" so weiter geht, ..." spielen unsere unterschiedliche Ansichten überhaupt keine Rolle.
Sogar Staatsrechtler und Justizministerin Lambrecht halten 2G-Regel für verfassungswidrig.https://www.fr.de/politik/corona-news-2g-regel-ungeimpfte-impfung-lambrecht-lockdown-verfassung-grundrechte-zr-90935673.html
https://impfentscheidung.online/rechtsgutachten-verfassungswidrigkeit-impfzwang/
Dass Juristen unterschiedlicher Auffassung sind ist immer so - sonst bräuchte es auch keine Gerichte - das ist ohne Bedeutung -
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Stand: 27.08.2021
Justizministerin Lambrecht sieht keine Hürden für das umstrittene Hamburger 2G-Modell. Unter anderem Gastwirten wird damit ermöglicht, nur Geimpften und Genesenen Eintritt zu gewähren. In Hamburg gilt die Regelung ab Samstag.
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Lambrecht(s Büro)
"seit Monaten weise ich auf die Möglichkeiten der Vertragsfreiheit hin. Genau das wird jetzt in Hamburg praktiziert. Problematisch halte ich eine staatlich verordnete Einschränkung. Das gibt es in Hamburg aber nicht, also auch keinen Widerspruch in meinen Aussagen"
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Hier ging es darum ob 2G verfassungskonform ist und nicht um Impfzwang - das Justizministerium sagt ganz klar 2G hat mit Diskriminierung nichts zu tun und ist somit zulässig als Kriterium.
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (07.11.2021 18:56).