Die EU will ja auch Uploadfilter gegen "Schädliche Inhalte" was auch immer das sein mag. Vermutlich Inhalte die nicht illegal sind, aber dennoch aus Sicher der regierenden unerwünscht.
Gerade Uploadfilter sind ein effektives Tool um kleinere Foren welche diese Technologie nicht besitzen dicht zu machen ohne diese aktiv verbieten zu müssen. Übrig bleiben dan Konzern und Medien Portale in die den herrschenden Kapitalisten gehören, somit leichter zu steuern sind.
Auch das Leistungsschutzrecht geht in diese Richtung. Sowie die Forderung das Inhalte von Qualitätsmedien in den Suchergebnissen von Suchmaschinen höher Ranken sollen als andere. Google ist dem ja bereits freiwillig nachgekommen.
Die politische Debatte und Berichterstattung der Medien zum Thema Internet dreht sich zudem fast nur um böse Hetze, Darknet Extremismus usw. Über die qualitativ hochwertigen Blogs oder YouTuber wird wenig bis gar nicht berichtet, zumindest nicht solange Sie nicht die CDU zerstören wollen. Die Herrschaften scheinen schon ziemlich Angst davor zu haben ihre Meinungshoheit zu verlieren.
Da liegt es doch auf der Hand das man danach strebt die Meinungsfreiheit im Internet einzuschränken. Z.B. indem Leute wie Assange öffentlichkeitswirksam verhaftet werden, und gleichzeitig nach Vorratsdatenspeicherung und Klarnamenspflicht geschrien wird.
Gelenkte Demokratie neoliberaler Prägung funktioniert halt nur wenn die Meinungen im großen und ganzen steuerbar sind. Sobald das nicht mehr möglich ist, könnte ja echte Demokratie stattfinden und dafor fürchtet sich das Establishment wohl.
Aber aufzuhalten ist das alles nicht mehr, dafür hat die Politik das "Neuland" zu lange verschlafen.
https://www.piratenpartei.de/werde-pirat/