Ansicht umschalten
Avatar von auf_der_hut
  • auf_der_hut

mehr als 1000 Beiträge seit 07.05.2008

Re: Journalist?

Das ändert nichts. Jemand der sich "Journalist" nennt darf nicht mehr und nicht weniger als jeder andere.

Pressefreiheit bedeutet nicht, dass deren Vertreter alles dürfen. Sie dürfen insbesondere die Regeln des Strafrechts und des Persönlichkeitsrechts nicht verletzen. Der Zweck heiligt nicht die Mittel. Ich kann nicht beurteilen, ob Assange sich immer an diese Grenzen gehalten hat. Das müsste ein unabhängiges Gericht klären - es ist aber zweifelhaft, ob es das in den USA gibt.

Die Vermutung liegt nahe, dass das Strafrecht hier missbraucht wird, um ein Exempel zu statuieren. Dadurch beschädigt man die Justiz, deren Unabhängigkeit auf dem Spiel steht wenn sie sich von der Politik instrumentalisieren lässt und die Demokratie, die ohne freie und kritische Berichterstattung nicht funktionieren kann. Aber die Abschreckung zukünftiger Täter und der Wunsch nach Rache lässt in den USA keinen Platz für eine nüchterne Abwägung zwischen Schaden und Nutzen einer Strafverfolgung von Assange.

Assange ist vielleicht kein Heiliger, aber ein Schwerverbrecher, der sein Leben lang mit allen Mitteln verfolgt und bis ans Lebensende in den Knast gesteckt werden muss ist er auch nicht. Hier ist m.E. jegliches Maß verloren gegangen.

Es wäre für alle Seiten zu hoffen, dass der EGMR die Auslieferung doch noch verhindert. Großbritannien ist als Mitglied des Europarates an sein Urteil gebunden.

Bewerten
- +
Ansicht umschalten