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mehr als 1000 Beiträge seit 05.10.2011

Re: Baerbock 2021: Abzug der US-Atomwaffen

szul schrieb am 19.04.2021 16:49:

https://cms.gruene.de/uploads/documents/2021_Wahlprogrammentwurf.pdf

Abrüstung und Rüstungskontrolle bedeuten global mehr Sicherheit für alle. Unser Anspruch ist noch immer nichts Geringeres als eine atomwaffenfreie Welt. (...) Dazu gehören ein Deutschland frei von Atomwaffen und ein Beitritt Deutschlands zum VN-Atomwaffenverbotsvertrag

... und dann nach den Koalitionsverhandlungen: In diesem Punkt konnten wir uns ... mit extrem trauriger Miene ... leider nicht gegen die Wünsch der Union durchsetzen. Dafür konnten wir aber im Bereich Mehr Chancengleichkeit für Transgender mit Migrationshintergrund große Vorschritte erzielen.

Bewaffnete Einsätze der Bundeswehr im Ausland sind in ein System gegenseitiger kollektiver Sicherheit – das heißt nicht in verfassungswidrige Koalitionen der Willigen – und in ein politisches Gesamtkonzept einzubetten, basierend auf dem Grundgesetz und dem Völkerrecht.

Grüne und Völkerrecht? Da fällt einem nur "Nie wieder Ausschwitz!" ein.

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