Das Forum ist ein Service vom Heise Verlag und nicht der Bundesregierung.
Die können halt immer Hausrecht geltend machen, was leider auch das Grundgesetz trumpft.
Wobei bevor unser aller Freund und Freigeist Heiko Maas das NetzDG gegen die Betreiber und natürlich für die Forenten in Stellung gebracht hat - das TP-Forum mir nicht als Volksverhetzende Gefahr für die Bevölkerung und Desinformationsschleuder aufgefallen ist.
Auch vor Heiko Maas war das Internet und speziell das TP-Forum kein rechtsfreier Raum.
Möglicherweise wird mit dem NetzDG gegen den Sinn und den Wortlaut des GG die Meinungsfreiheit in D. reguliert.
Was nicht mal ansatzweise bedeutet, das ich das gut finde oder Ihnen widersprechen will.
Es gibt nun mal keinen Hebel für uns als Benutzer, wir sind vom wohlwollen der Betreiber abhängig.
Die wiederum vom NetzDG und seinen Wachs weichen Bestimmungen, gegen die kein Betreiber in Ka. bis zum Ende klagen will - sie in eine möglich Haftung für die dort beschriebenen "Gedankenverbrechen" bringen. Daraus folgt - der sicher auch bei Verlagen unbeliebte teure NetzDG Dienst.
Theoretisch müsste man entweder die Moderation selbst oder das Forum als solches vom Staat betreiben lassen um §5 vom GG geltend machen zu können oder darauf hoffen das ein Techmilliardär, dem Meinungsfreiheit wichtig ist, den Betrieb übernimmt :D
Was war die Definition von Pressefreiheit?
Ich meine jetzt nicht §5 und §11 . (Das ist nachweislich Theorie...)
War das nicht das Recht von 20 Personen, denen die Verlage gehören Ihre Meinung verbreiten zu lassen?
(Einen Dank an Ansgar Heise, der da (im Ihm u.A. von Heiko Maas vorgegebenen Rahmen) eine Ausnahme macht!)
So gesehen ist "echte" Meinungsfreiheit auch nur eine weitere Illusion/Märchen an das Menschen glauben wollen um die Realität erträglicher zu machen, wobei es genau die Weigerung der Anerkennung der Realität ist, die die Realität erst recht unerträglich macht.
Ich hoffe ich konnte den Gedankengang einigermaßen nachvollziehbar transportieren :D
Wir haben ein ziemlich kongruente Auffassung von realer Realität glaube ich erkannt zu haben....