zwischen freier Meinungsäußerung und Verbrechen wird öfter
überschritten und ist eine fließende Grenze.
z.b. von Leuten die die Kriegsverbrechen der USA im Irak gutheißen.
Das könnte man z.B. als "Werbung für eine terroristische
Organisation" auslegen, was in De strafbar ist.
Andere rassistische und kriminelle Postings hier im Forum forderten
z.B. Auschwitz für Moslems wieder in Betrieb zu nehmen, oder Mekka
mittels einer Atombombe auszulöschen nur mal um 2 bsp. aufzulisten.
Tja, ich bin jetzt ganz verwirrt und frage mich ernsthaft wo war da
die empörte
Birne um diese Leute darauf hinzuweisen, daß solche
Meinungsaüßerungen kriminell sind und mehrere Streaftatbeständen
erfüllen könnten.
Dagen würde ich mich sehr freuen wenn du meiner Verwirrung
entgegenwirken würdest, indem du mir erklärst, was daran kriminell
ist einem selbständigen Staat eine eigene Atombombe zuzugestehen,
denn ich nehme nicht an daß du es für ein Verbrechen hältst wenn man
der USA oder Israel bsw. Atombomben zugesteht.
überschritten und ist eine fließende Grenze.
z.b. von Leuten die die Kriegsverbrechen der USA im Irak gutheißen.
Das könnte man z.B. als "Werbung für eine terroristische
Organisation" auslegen, was in De strafbar ist.
Andere rassistische und kriminelle Postings hier im Forum forderten
z.B. Auschwitz für Moslems wieder in Betrieb zu nehmen, oder Mekka
mittels einer Atombombe auszulöschen nur mal um 2 bsp. aufzulisten.
Tja, ich bin jetzt ganz verwirrt und frage mich ernsthaft wo war da
die empörte
Birne um diese Leute darauf hinzuweisen, daß solche
Meinungsaüßerungen kriminell sind und mehrere Streaftatbeständen
erfüllen könnten.
Dagen würde ich mich sehr freuen wenn du meiner Verwirrung
entgegenwirken würdest, indem du mir erklärst, was daran kriminell
ist einem selbständigen Staat eine eigene Atombombe zuzugestehen,
denn ich nehme nicht an daß du es für ein Verbrechen hältst wenn man
der USA oder Israel bsw. Atombomben zugesteht.