Fahim schrieb am 19. August 2012 10:07
> Entgegen dem Mythos war die Vermögenssteuer nie verfassungswidrig
> sondern nur deren Form, so das es nur einer Anpassung bedurft hätte
> um sie beizubehalten.
Das klingt so locker, flockig einfach bis man sich mal durchgelesen
hat, was das BVerfG damals wirklich beschlossen hat und auch welche
Rahmenbedingungen im Bereich der Bewertung das BVerfG in der
Folgezeit noch erlassen hat.
Tipp: Das BVerfG verlangt bei vermögensgebundenen Steuern, dass diese
entlang des wahren Wertes des Eigentums und unabhängig davon, welche
Form dieses hat, erhoben wird und dabei weder der
Gleichbehandlungsgrundsatz noch der Grundsatz der
leistungsfähigkeitsbezogenen Besteuerung verletzt wird.
Bring das alles in einen Gesetzentwurf und fertig ist es. Dummerweise
hat es noch keiner geschafft. Die Vorschläge der Linken, die es
wirklich redlich probiert haben, lesen sich wie eine Zusammenfassung
dessen, was das BVerfG explizit ausgeschlossen hat. Die Versuche von
SPD und Grünen sind da auch keinen Deut besser.
> Entgegen dem Mythos war die Vermögenssteuer nie verfassungswidrig
> sondern nur deren Form, so das es nur einer Anpassung bedurft hätte
> um sie beizubehalten.
Das klingt so locker, flockig einfach bis man sich mal durchgelesen
hat, was das BVerfG damals wirklich beschlossen hat und auch welche
Rahmenbedingungen im Bereich der Bewertung das BVerfG in der
Folgezeit noch erlassen hat.
Tipp: Das BVerfG verlangt bei vermögensgebundenen Steuern, dass diese
entlang des wahren Wertes des Eigentums und unabhängig davon, welche
Form dieses hat, erhoben wird und dabei weder der
Gleichbehandlungsgrundsatz noch der Grundsatz der
leistungsfähigkeitsbezogenen Besteuerung verletzt wird.
Bring das alles in einen Gesetzentwurf und fertig ist es. Dummerweise
hat es noch keiner geschafft. Die Vorschläge der Linken, die es
wirklich redlich probiert haben, lesen sich wie eine Zusammenfassung
dessen, was das BVerfG explizit ausgeschlossen hat. Die Versuche von
SPD und Grünen sind da auch keinen Deut besser.