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  • ACD

mehr als 1000 Beiträge seit 16.10.2001

Stärkung der Demokratie?

Seit einigen Jahren gibt es einen Konflikt zwischen der EU und der Schweiz weil
in der Schweiz eine Volksabstimmung stattgefunden hat, deren Ergebnis
bedeutet, dass die Schweiz unter bestimmten Bedingungen den Zuzug von
Migranten begrenzen könnte.

Eine EU, die sich Demokratie auf die Fahnen schreibt, sollte ein demokratisches Ergebnis akzeptieren.
Die Ironie ist, dass eine Abstimmung über die selbe Frage in den meisten EU-Ländern ein noch viel höheres Ergebnis erzielt hätte - nur gibt es den meisten EU-Ländern keine regelmässigen Referenden.
Eine der letzten Befragungen auf EU-Ebene hat die Abstimmung der Sommerzeitumstellung gewünscht - die EU hat das is jetzt immer noch nicht umgesetzt bekommen.
Die meisten EU-Bürger scheinen sich an beidem nicht zu stören.

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