..hat das BVG schon beim ESM-Vertrag bestätigt und durchgewunken:
Zur Erinnerung: Durch den ESM wurde die "Bankenrettung" durch Steuergelder undemokratisch ins Gesetz gegossen und hebelte die Souveränität aller Parlamente der EU aus!
Ich stimme dem Gericht nur in einer Sache zu: Unabhängiger Öffentlicher Rundfunk sind elementar wichtig für Demokratie und Freiheit!
Doch genau hier fängt doch der wirkliche Grund des Problems an: MILLIONEN MENSCHEN sind ent-täuscht von diversen Formaten und Inhalten und/oder haben gar keine Lust auf Fernseh-Propaganda!
Junge Leute gucken eh nur noch prime, netflix und youtube..
Das Gericht begründete das Urteil aber genau mit dieser Internetverfügbarkeit der Mediatheken der ÖR, was wohl der wahre Irrtum im Urteilsspruch sein dürfte:
Man könnte allen Beitragszahlern einen Mediathek-Zugang per GEZ-NUMMER UND PASSWORT ermöglichen und jeder der das nicht will oder nicht bezahlt, kann das online-Angebot nicht nutzen!
Dann auch wieder Gebühr nach Geräten!
Und schon diskriminiert man MILLIONEN MENSCHEN nicht mehr, welche das alles gar nicht nutzen (möchten )!!!
Eigentlich ganz einfach, oder!?
Das Urteil sagt aber: Jeder hat zu zahlen und reiche Menschen mit Zweitwohung werden entlastet! Basta!
Und das ganze wurde auch noch mit Demokratie begründet!?!
wow! sag ich da nur: WAHN-SINN!
Geht es den Eliten evtl.nur noch darum die neoliberale Deutungshoheit nicht zu verlieren!??
Die vielen guten Dokus und investigativen Beiträge sind wichtig! Freies Radio auch!
Weglassungen, fakenews, Propaganda und Desinformation gehören aber reguliert und abgeschafft und auch an Fussball und Schlagermusikformaten könnte man durch Weglassung MILLIONEN EURO sparen!
ÖR ist Staatsprogramm und eben nicht unabhängig und frei!
DARÜBER sollte mal gerichtet werden!
Am Ende hätte man das alles bei den letzten Wahlen regeln können!
Aber "ihr" wolltet ja wieder CDU CSU SPD und habt den Linken und Piraten mit FDP, Afd und Grünenstimmen mal wieder jede Grundlage zum Handeln entzogen! 😄😃😀😊☺😉😘