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  • Pnyx (1)

mehr als 1000 Beiträge seit 01.07.2017

Die Mühen der Ebene

Die EU hat wenig zur Entspannung beigetragen.

Die EU hat nichts zur Entspannung beigetragen, eher haben ihren führenden Köpfe die Spannungen noch verschärft.
Ansonsten zeigt der verdankenswerte Artikel, dass es sich in diesem Fall nicht um ein Links-Rechts-Problem handelt, zumindest nicht primär. Es ist ja nicht so, dass katalonische Linke gegen kastilische Rechte kämpfen. Barcelona ist genau so vom Neoliberalismus beherrscht, wie Madrid. Wie auch immer die heutige Situation entstanden ist, und wie auch immer man inhaltlich dazu steht, es handelt sich in erster Linie um ein praktisches Problem. Pragmatische Ansätze sind gefragt, Todd's Erklärungsversuche helfen nicht weiter. Aber auch Melanchons Vorschlag geht ins Leere. Erstens ist er für die Konstitutionalisten nicht akzeptabel, zweitens wäre das Ergebnis von vornherein klar, und es würde sich nichts ändern. Es gibt Probleme, die man nicht direkt mit direkter Demokratie lösen kann. Zuerst müssten die beiden Seiten miteinander sprechen, dann eine umfassende, gesamtspanische Diskussion angezettelt werden, die über mehrere Jahre laufen müsste. Erst wenn sich abzeichnen würde, dass das Resultat grossmehrheitlich akzeptiert würde, könnte eventuell irgendeine Lösung zur Abstimmung gebracht werden. Aber bevor das geschieht, werden, so wies aussieht, noch viele gefährliche Umwege gegangen. Die EU hätte es in der Hand, einen sinnvollen, ergebnisoffenen Prozess anzustossen. Es ist ein starkes Indiz für das Scheitern der bürgerlichen Demokratie, dass die Gewählten vor solchen Problemen immer wieder scheitern, und sich damit als für ihre Ämter ungeeignet erweisen.

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (28.10.2017 19:41).

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