elfelfer schrieb am 13. September 2015 13:10
> Eine Demo von rechten Hooligans und Faschisten. Echte
> Menschenfreunde.
Irrelevant. Das Recht auf Demonstration ist ein Grundrecht und hängt
somit nicht von der Gesinnung ab. Die war auch nicht der Grund für
das Verbot, sondern die absehbare Gewalt von links, vor der der Staat
kapituliert hat. Es entscheidet jetzt das Faustrecht, wer hier noch
demonstrieren darf.
Die Randale in der Schanze hat danach übrigens auch ohne rechte Demo
stattgefunden.
> Eine Demo von rechten Hooligans und Faschisten. Echte
> Menschenfreunde.
Irrelevant. Das Recht auf Demonstration ist ein Grundrecht und hängt
somit nicht von der Gesinnung ab. Die war auch nicht der Grund für
das Verbot, sondern die absehbare Gewalt von links, vor der der Staat
kapituliert hat. Es entscheidet jetzt das Faustrecht, wer hier noch
demonstrieren darf.
Die Randale in der Schanze hat danach übrigens auch ohne rechte Demo
stattgefunden.