> Anstatt also wegen einer nicht stattfindenden, weil zu recht
>verbotenen Demo sich mit den Bullen zu
...weswegen wurde sie denn nun verboten? Auf meinen fragenden
Kommentar auf Seite eins gab es keinerlei sinnvolle Antwort.
Der Artikel impliziert, dass die Demo wegen "einschlägig
vorbestraften Neonazis" verboten wurde. Mir ist aber kein rechtlicher
Kniff bekannt, der so etwas erlauben würde.
Die Begründung des Verfassungsgerichts ist sogar gegenteilig. Sie hat
dem Einspruch nicht stattgegeben, weil sie Gewalt von
Gegendemonstranten fürchtet und vermutet, dass die Polizei damit
überfordert ist. So fasse ich als Laie das zumindest auf.
Die "Gegendemo" (von der man Gewalt erwartet) wurde hingegen erlaubt
und die Gewalt fand sogar ganz ohne den eigentlichen Grund statt, da
ja gar keine "Nazis" da waren und diejenigen die doch anreisten
offenbar schon am Bahnhof festgenommen wurden (was legitim ist,
sofern sie aufgrund eines Urteils Demoverbot haben, auch das erfährt
man nicht).
Das kommt mir wie ein auf den Kopf gestelltes Rechtsverständnis vor.
Was die Patrioten sind, würde mich auch interessieren. War das so
eine HOGESA-Sache? Die Annahme, mit einem "alles Neonazis", sei alles
erklärt, zieht nicht mehr. Nachdem man mich selbst mittlerweile
dauernd in diese Ecke einordnet...
>verbotenen Demo sich mit den Bullen zu
...weswegen wurde sie denn nun verboten? Auf meinen fragenden
Kommentar auf Seite eins gab es keinerlei sinnvolle Antwort.
Der Artikel impliziert, dass die Demo wegen "einschlägig
vorbestraften Neonazis" verboten wurde. Mir ist aber kein rechtlicher
Kniff bekannt, der so etwas erlauben würde.
Die Begründung des Verfassungsgerichts ist sogar gegenteilig. Sie hat
dem Einspruch nicht stattgegeben, weil sie Gewalt von
Gegendemonstranten fürchtet und vermutet, dass die Polizei damit
überfordert ist. So fasse ich als Laie das zumindest auf.
Die "Gegendemo" (von der man Gewalt erwartet) wurde hingegen erlaubt
und die Gewalt fand sogar ganz ohne den eigentlichen Grund statt, da
ja gar keine "Nazis" da waren und diejenigen die doch anreisten
offenbar schon am Bahnhof festgenommen wurden (was legitim ist,
sofern sie aufgrund eines Urteils Demoverbot haben, auch das erfährt
man nicht).
Das kommt mir wie ein auf den Kopf gestelltes Rechtsverständnis vor.
Was die Patrioten sind, würde mich auch interessieren. War das so
eine HOGESA-Sache? Die Annahme, mit einem "alles Neonazis", sei alles
erklärt, zieht nicht mehr. Nachdem man mich selbst mittlerweile
dauernd in diese Ecke einordnet...