Könnten die Politiker nicht wenigstens etwas geschickter ihre
Änderungsgesetze in Orwell-Richtung lancieren?
Das das "Argument" Kinderpornographie nur vorgeschobener Natur ist,
entlarvt sich ja schon selbst an der Bemerkung, dass die
Abhörbefugnisse der Geheimdienste ebenfalls erweitert werden sollen.
Und die haben nun wirklich nichts mit der Verfolgung von
Kinderpornographie zu tun.
Man nimmt uns nicht nur unsere Grundrechte, man verkauft uns dabei
auch noch für dumm
Änderungsgesetze in Orwell-Richtung lancieren?
Das das "Argument" Kinderpornographie nur vorgeschobener Natur ist,
entlarvt sich ja schon selbst an der Bemerkung, dass die
Abhörbefugnisse der Geheimdienste ebenfalls erweitert werden sollen.
Und die haben nun wirklich nichts mit der Verfolgung von
Kinderpornographie zu tun.
Man nimmt uns nicht nur unsere Grundrechte, man verkauft uns dabei
auch noch für dumm