Grundrechte sind keine Privilegien, die von geneigten Politikern bei Wohlverhalten in bester Gutsherrenart gewährt werden können. Nein sie bestehen grundsätzlich und sie stehen jedem Menschen zu.
Die aktuelle Situation ist die, dass die Grundrechte in weiten Teilen im März 2020 eingeschränkt wurden. Im Sommer 2020 wurden dann einige Rechte davon wieder etwas eher gewährt um dann im November 2020 und vor allem im Dezember 2020 brutal eingeschränkt zu werden. Und nun soll es so sein, dass dies auch so bleibt und nur Menschen, die sich besonders wohlgefällig verhalten, Teile ihrer Grundrechte in Form einer großzügigen Geste wieder ausüben dürfen, als Privileg, welches bei nicht Wohlverhalten gegenüber der Regierungslinie, jederzeit auch wieder kassiert werden kann. Die Entscheidung wird dabei bei einer sog. Ministerpräsidenten Konferenz getroffen, die weder demokratisch noch vom Grundgesetz her vorgesehen ist. Man könnte auch sagen, Angela bestimmt und befiehlt.
Alles was eine Demokratie ausmacht, ist derzeit auf den Kopf gestellt, alle Macht geht von der Regierung aus, das Volk hat zu folgen. Wer nicht pariert, verliert eben seine berufliche Existenz wird als Verschwörungstheoretiker gebrandmarkt und Privilegien bekommt er auch nicht, denn diese Privilegien die dereinst Grundrechte genannt wurden, werden nur an Angelas Konformisten gemäß Angelas Gnaden gewährt. Mit Meinungspluralität, Verfassungsstaat und Demokratie, hat dies nicht mehr viel zu tun.
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (01.03.2021 10:02).