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  • TroyMcLure

mehr als 1000 Beiträge seit 11.09.2001

Die Sachkenntnis des Autors ist lückenhaft und stellt den Verlauf falsch dar

Der Autor sollte seinen Artikel bitte als Meinungsartikel deklarieren und sorgfältiger recherchieren.

Hier einige Punkt in chronologischer Reihenfolge:

1. zu "Als die Sozialdemokratin am Freitag angesichts der Korruptionsermittlungen gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im ORF-Fernsehstudio gefragt wurde, welche Wege aus der Krise und welche Koalitionsmöglichkeiten sie sähe, antwortete sie schulterzuckend."
- Rendi-Wagner von der SPÖ hat in dem Gespräch eine 4er-Koalition mit FPÖ, Grünen und Neos mit ihr als Kanzlerin vorgeschlagen: https://exxpress.at/rendi-wagner-wills-wissen-oevp-wird-kurz-opfern-stehe-bereit/
- Rendi-Wagner hat mit Kickl von der FPÖ am Samstag Verhandlungen zu einem Arbeitsübereinkommen geführt und dazu sogar die Vranitzky-Doktrin der SPÖ aufheben lassen, welche eine Zusammenarbeit mit der FPÖ ausschloss: https://exxpress.at/rendi-wagner-wills-wissen-oevp-wird-kurz-opfern-stehe-bereit/

2. "Obgleich Kickl, dem fraglos vieles anzulasten wäre, in keinem direkten Zusammenhang mit den Vorgängen auf Ibiza stand. Aber ein Innenminister könne nicht die Ermittlungen gegen die eigene Partei kontrollieren, meinte die ÖVP, vom damals noch hohen moralische Ross herab. Diese Entmachtung hat Kickl der ÖVP nie verziehen. Wenn er jedwede Koalition mit der Kurz-ÖVP ausschloss, dann durfte man ihm dies glauben."
- Die ÖVP und der Bundespräsident VdB hat 2019 nach dem Ibiza-Skandal eine Fortsetzung der Koalition mit der FPÖ an die Bedingung geknüpft, dass das Innenministerium übergangsweise, im Zeitraum der Ermittlungen, nicht von der FPÖ geführt wird. Dem hatte die FPÖ nicht entsprochen, daher kann es zum Bruch. Die Darstellung des Autors ist in dieser Sache ist falsch.
https://kurier.at/politik/inland/kurz-gegen-kickl-schlagabtausch-ums-innenministerium/400565933

3. "Die türkise Bewegung des Sebastian Kurz ist in ihrem Kern eher eine gewiefte Werbeagentur als eine Parlamentspartei."
- Die derzeitige Koalition hat in ihrer Legislaturperiode eine vernünftige Corona-Politik gemacht und kontinuierlich den Koalitionsvertrag abgearbeitet.
https://orf.at/stories/3230965/

4. "Die in der Koalition leidgeprüften Grünen können nun, wenn ihnen der Sinn danach steht, einen Erfolg verbuchen. ."
- die Grünen können ohne eine Weiterführung der Koalition überhaupt keinen Erfolg verbuchen, da die Finanzierung all ihrer Vorhaben erst kommende Woche im Nationalrat beschlossen werden muss.
https://exxpress.at/bislang-25-117-klimatickets-verkauft-doch-finanzierung-ist-nicht-auf-schiene/

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