Neoliberalismus und Gewalt

Das hat man davon wenn die Politiker glauben sie könnten über die
Köpfe der Bürger hinwegregieren nur mit Blick auf das große Kapital
und einen Raubbau mit den Sozialsystemen betreiben. das "mehr
Freiheit wagen", wie Merkel sagte, führt in Wirklichkeit zur
Demontage der Demokratie. Am Schluß wird nur mehr eine Diktatur übrig
bleiben. Siehe hierzu auch G8 in Heiligendamm.

Zitat von C. Butterwegge:
"Durch die Schaffung von größerer sozialer Ungleichheit gelangt man
weniger zu mehr Freiheit (außer für die kleine Minderheit der
Kapitaleigentümer) noch zu wahrer Demokratie. Mit dem Um- bzw. Abbau
des Sozialstaat geht vielmehr ein Ausbau des staatlichen Macht- und
Gewaltapparates einher. Wer die sozialen Grundrechte einschränkt,
kommt nicht umhin, auch die demokratischen Grundrechte zu
beschneiden. Denn die Kürzung von staatlichen Leistungen im
Bildungs-, Jugend- und Sozialbereich zieht Proteste nach sich, der in
aller Regel mit Maßnahmen von Polizei, Justiz und Geheimdiensten
begegnet wird."
http://www.politik-poker.de/neoliberalismus-und-standortnationalismus
-eine-gefahr-fuer-die-demokratie.php