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  • SgtPepper666

160 Beiträge seit 05.03.2002

zum Thema Relevanz - nicht die Historie der NPD Verbotsverfahren vergessen

Weil es nicht so gerne genannt wird - hier zur Erinnerung:

Es gab ein erstes NPD-Verbotsverfahren. Dies wurde eingestellt, da der Staat nicht gewillt war mitzuteilen, welche Verfassungsschutzbehörden der Länder und des Bundes dort wieviele, und vorallem welche und an welchen Positionen der Partei, V-Männer platziert hatten.

Dann wurden offensichtlich alle V-Männer abgezogen oder anders "stillgelegt" und ein 2. Verbotsverfahren angestrengt.

Nun konnte die NPD mangels Relevanz - also mangels Mitgliedern - nicht mehr verboten werden. Sie war nun zu unwichtig.

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