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  • franz (12)

mehr als 1000 Beiträge seit 23.08.2020

China ist im Kern sozialistisch

Nach der Verfassung Chinas gibt es keinen Privatbesitz an Grund und Boden. Und die Schlüsselindustrien sind in der Hand des Staates. Ferner liegt die Richtlinienkompetenz in der hand der kommunistischen Patei, deren Pogramm selbstverständlich auf eine künftige kommunistische Gesellschaft ausgerichtet ist. Übrigens hätte die Sowjetunion einen ähnlichen Weg gehen können, denn Lenin führte ja die NÖP ein (Neue Ökonomische Polotik). Für Lenin war das nur eine Übergangsphase, genauso wie für die KPCH.
Man beachte, dass es auch in Deutschland den Begriff der Richtlinienkompetenz (des Bundeskanzlers) gibt. Auch wenn die Parteien und die Regierungen in Deutschalnd wechseln (kein Einparteiensystem), so hat die Richtlinienkompetenz der Bundeskanzler immer die selbe Ausrichtung: Die Umverteilung des Reichtums von unten nach oben.
Eigentlich ist es am Ende auch immer so, als wenn auch in Deutschland ein Einparteinsystem herrscht, die Richtlinienkompetenz macht es möglich.

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