pollpoll schrieb am 10.07.2021 19:07:
Schukostecker schrieb am 10.07.2021 18:02:
Aber, ich bin Realist, deshalb die Frage:
Gibt es hierzulande eine gesetzlich festgelegte Mindestbeteiligung bei Wahlen, unter deren eine Legitimitation des Ergebnisses anulliert werden kann?
Nein?
Keine weiteren Fragen, Euer Ehren...leider.Exakt! Selbst wenn nur 100 Bürger zur Wahl gingen und 30 die CDU, 20 dieGrünen etc wählten, bliebe alles beim Gleichen!
Formal bliebe erstmal alles beim Gleichen, aber die außerparlamentarische Stimmung würde binnen weniger Wochen kippen und das beschriebene System würde das nächste halbe Jahr nicht überleben.
Um nochmal auf ein weiter oben angedeutetes Szenario zurück zu kommen:
CDU 30%, Grüne 20%, SPD 10% und 10 Kleinparteien á 2% würde für die Blockparteien 20% Einnahmeverluste bei der Parteienfinanzierung bedeuten! Das tut denen weh und sie würden versuchen das gesetzgeberisch auszugleichen. Allerdings sind sie in Karlsruhe mit solchen Versuchen schon vor die Pumpe gelaufen.
Gruß trainspotter