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  • Subzero

mehr als 1000 Beiträge seit 06.06.2000

Paar Fragen

Zelik:

Auf der einen Seite darf man nicht verschweigen, dass sich unter Linksregierungen neue Eliten gebildet haben und Personenkult die Debatten erstickte. Und wo die Linke nicht gestürzt ist, droht ein Zustand wie in Nicaragua, wo Präsident Ortega autoritäre Klientelpolitik mit linkem Anstrich betreibt. Doch wahr ist eben auch, dass die Alternative häufig auf nichts anderes hinausläuft als auf die Herrschaft einer faschistoiden Oligarchie.

Eine autoritäre Klientelpolitik zugunsten einer (politischen) Oligarchie?
Was ist das, wenn nicht faschistoid?

Dass die Lage so hoffnungslos erscheint, liegt nicht an der "mangelnden politischen Kultur" der betroffenen Länder, sondern an den Gesetzen des neoliberalen Weltmarkts. Für lateinamerikanische Staaten gibt es jenseits der Rohstoffplünderung keine echte Perspektive. Dort aber, wo wenig Wertschöpfung stattfindet und der Kuchen klein ist, verwandelt sich der Staat in eine Arena der Verteilungskämpfe. Die Linksregierungen haben versucht, die Rohstoffeinnahmen etwas ausgewogener zu verteilen. Doch seit die Nachfrage auf den Weltmärkten stockt, ist es damit vorbei. Das neoliberale Modell, das jetzt mit aller Macht zurückkehrt, wird die soziale Krise weiter vertiefen.

Das hat nichts mit neoliberal zu tun. Man dachte, man kann Rohstoffe verscheuern und davon (also der Substanz) prima leben.
Eine Veredlung der Rohstoffe bzw der Aufbau einer entsprechenden Industrie und somit eine Steigerung der Wertschöpfung im Land hat nicht stattgefunden.
Schlimmer noch: rohstoffveredelnde Betriebe sind zugrunde gerichtet worden (wie in Vuvuzuela die rohölverarbeitende Industrie). Das neoliberale Modell ist nicht zurückgekommen. Es wurde von den Machthabern im Landesinneren mit Gewalt wieder ins Land zurückgeprügelt.

Eine solche Analyse hebt sich wohltuend ab von den Kommentaren auch mancher Linker, die Morales mit Recht dafür kritisieren, dass er mit seiner Wiederwahl die Verfassung verletzt habe, die das eben nicht vorsah. Da wird aber gerne zu erwähnen vergessen, dass diese Verfassung wesentlich durch die gesellschaftliche Umwälzung entstanden ist, die auch Morales an die Macht gebracht hatte.

Das kann man auch über Hitler sagen. Der ist auch durch entsprechende Umwälzungen rechtmäßig ins Amt gekommen und hat dafür gesorgt, daß er rechtmäßig an der Macht bleibt.

Es wäre doch eine identitäre Vorstellung, dass Indigene nur einer politischen Richtung angehören können.

Hör ich da das Wörtchen identitär? Und war es nicht die Hoffnung der Linken, daß die Indigenen gemeinsam einer politischen Richtung angehören?
Oauerha!

Warum fällt niemand von denen, die so stark kritisierten, dass Morales die Verfassung missachtete, als er sich zur Wiederwahl stellte, auf, dass seine Amtszeit aus der letzten Wahl, erst im Januar zu Ende gewesen wäre?

Die Amtszeit endet mit kalendarischem Amtszeitablauf oder den Wahlen. Je nachdem was eher eintritt. Ob jemand kalendarisch länger im Amt sein könnte ist egal wenn gewählt wird. Gas-Gerd war ja auch nur bis 2005 und nicht bis 2006 Kandesbunzler. Und auch das Trumpeltier könnte nicht kurz vor Ende seiner eventuellen 2. Amtszeit Neuwahlen ausrufen und mit der Ausrede "es waren ja keine 2 volle Amtszeiten!" nochmal antreten.

Wenn aber als Alternative nur die alte revanchistische und nicht selten faschistische Rechte auf den Plan treten, ist es klar, dass man gegen diese Kräfte die linksreformistischen Regierungen verteidigen sollte.

Wer die Pest nicht haben will, der soll gefälligst die Cholera nehmen! Lieber Väterchen Stalin als Hitler!
Daß man eventuell einen dritten, nichtlinken Weg wählen könnte - das kommt den Linken nicht in den Sinn.

Und noch eine kleine Anmerkung: Mittel/Südamerika ist ähnlich wie Afrika nicht Mitteleuropa. Dort gibts noch heftige Defizite in Demokratie und deren Exekution. Jede gewählte Kraft will dort das Land nach äußerster Kraft zum eigenem Gunsten ausplündern. Ob es Pinochet- oder Chavez-Günstlinge waren: sie hatten eins gemeinsam: sie wurden sehr schnell reich.

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