knarr schrieb am 23.01.2019 22:46:
blu_frisbee schrieb am 23.01.2019 15:59:
Wenn es dieses Gemeinwohl real gäbe und nicht nur als subjektive Gerechtigkeitsfiktion, dann hätten die Väter und Mütter des GG das auch so hineinschreiben können, haben die aber nicht.
Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen. Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig.
Dieser Paragraf wird angewandt wenn ein Bauer seinen Acker nicht für die Autobahn hergeben will o.ä. oder wenn eine systemrelevanze Bank falliert.
Die sonstige Verpflichtung des Eigentums ist mit der Steuer abgegolten.
Die Parteigänger des Kapitals diffamieren Steuern als Belastung.
Außerdem konkurrieren die Staaten sich als profitablen Standort auszuweisen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Race_to_the_bottom
PS Mechanismus des Privateigentum? Wenn die Mechanik der Dinge sie zu Produktionsmitteln avancieren umso besser.
Beim Privateigentum an Konsumptionsmitteln spielt der Ausschluß ökonomisch im Endverkauf an den Verbraucher eine Rolle. Der Laden gibt die Lebensmittel nicht für umme her sondern will sich wertmäßig mindestens verbessern sonst macht er keinen Gewinn.
Die Produktionsmittel braucht der Arbeiter um seine eigene materielle Reproduktion zu sichern; der Preis dafür daß der randarf ist daß er mehr arbeiten muß als dafür nötig.
Bei Immobilien muß der Arbeiter dem Rentier zahlen.
https://www.youtube.com/watch?v=HzYJV8p2KPU
https://www.youtube.com/watch?v=2w1WPfvrkog
https://www.youtube.com/watch?v=aU0oU8BKuZs