Die Ursachen für die Haushaltsprobleme liegen eindeutig in
Griechenland. Griechenland leistet sich eine ineffiziente Verwaltung,
eine laxe Anwendung geltender Steuergesetze und großzügige Ausnahmen
für Reiche. Ein Übermaß an Korruption und Vetternwirtschaft hat den
Staat zugrunde gerichtet. Und weder Troika noch die Regierungen der
letzten 6 Jahren haben daran irgendetwas geändert. Soweit hast Du
recht.
Doch nun setzt Europa den Griechen die Pistole auf die Brust, um
genau dies Politik weiter fortzusetzen. Eine Politik, die bei den
Ärmsten spart und die Reichen schont.
Europa hat insofern eine Mitschuld, weil man 2010 entgegen allen
Regeln der Marktwirtschaft Griechenlands Schulden sozialisiert hat.
Weil man Konzernen und Reichen nach wie vor Sonderregelungen und
Schlupflöcher bietet, während man immer neue Wege sucht, die 99%
weitgehend Besitzlosen weiter auszupressen.
Europa hätte 2010 locker Kapitalverkehrskontrollen einführen können,
um den Kapitalabfluss aus Griechenland zu verhindern und anschließend
auch die Reichen für die Rettung ihres Landes zur Kasse zu bitten.
Von denen sind wohl die wenigstens ehrlich und ohne Korruption reich
geworden. Und man hätte die Gläubiger in die Haftung nehmen müssen.
Denn der Gläubiger ist selbst dafür verantwortlich, wem er sein Geld
leiht. Und nicht der Steuerzahler.
Statt dessen hat man die Übernahme der Schulden als Druckmittel
benutzt, um "Reformen" nach altbekanntem neoliberalen Schnittmuster
durchzudrücken. Lohn- und Rentenkürzungen, Privatisierungen,
Schwächung der Gewerkschaften. Wobei die Höhe der Schulden weder 2010
noch heute in irgendweiner Weise tragfähig waren.
Austerität an sich ist nicht die Ursache des Problems. Kein Staat der
Welt kann auf Dauer mehr Geld ausgeben als er einnimmt. Und selbst
wenn wie im Fall Deutschland wir aktuell eine (geschönte) schwarze
Null haben, dann zahlen wir immer noch Jahr für Jahr ca. 50
Milliarden € nur für Zinsen. Dafür könnte man alle Autobahnbrücken
auf einen Schlag sanieren. In der Theorie soll der Staat in der Krise
mit Schulden die Konjunktur stützen, die dann bei einem Aufschwung
wieder getilgt werden. In der Praxis werden Staatsschulden praktisch
nie getilgt.
Staatsschulden dienen daher nur dem Zweck, Schmarotzer auf Kosten der
Steuerzahler zu mästen, die Geld auf der hohen Kante haben. Nachdem
die Schmarotzer dann über Jahrzehnte auf Kosten des Staates
alimentiert wurden folgt dann mit der Privatisierung die Phase II.
Während die Schulden beim Staat bleiben, werden Vermögenswerte auf
Private übertragen. Mit den bekannten Folgen für die Nutzer der
ehemals staatlichen Infrastruktur wie steigende Kosten und
schlechtere Leistungen und deren Angestellten wie Lohndumping und
schlechtere Arbeitsbedingungen.
Anstatt Reiche auf Kosten des Staates zu mästen muss der Staat hohe
Einkommen und Vermögen besonders mit Steuern und Abgaben belegen, um
sich zu finanzieren. Derzeit geht der Trend jedoch unverändert weiter
dahin, Reiche, Vermögende und Einkommen aus Kapitaleinkünften
weitgehend zu verschonen, während normale Arbeitnehmer bis über die
Mittelschicht hinaus bis aufs Hemd ausgezogen werden.
Griechenland. Griechenland leistet sich eine ineffiziente Verwaltung,
eine laxe Anwendung geltender Steuergesetze und großzügige Ausnahmen
für Reiche. Ein Übermaß an Korruption und Vetternwirtschaft hat den
Staat zugrunde gerichtet. Und weder Troika noch die Regierungen der
letzten 6 Jahren haben daran irgendetwas geändert. Soweit hast Du
recht.
Doch nun setzt Europa den Griechen die Pistole auf die Brust, um
genau dies Politik weiter fortzusetzen. Eine Politik, die bei den
Ärmsten spart und die Reichen schont.
Europa hat insofern eine Mitschuld, weil man 2010 entgegen allen
Regeln der Marktwirtschaft Griechenlands Schulden sozialisiert hat.
Weil man Konzernen und Reichen nach wie vor Sonderregelungen und
Schlupflöcher bietet, während man immer neue Wege sucht, die 99%
weitgehend Besitzlosen weiter auszupressen.
Europa hätte 2010 locker Kapitalverkehrskontrollen einführen können,
um den Kapitalabfluss aus Griechenland zu verhindern und anschließend
auch die Reichen für die Rettung ihres Landes zur Kasse zu bitten.
Von denen sind wohl die wenigstens ehrlich und ohne Korruption reich
geworden. Und man hätte die Gläubiger in die Haftung nehmen müssen.
Denn der Gläubiger ist selbst dafür verantwortlich, wem er sein Geld
leiht. Und nicht der Steuerzahler.
Statt dessen hat man die Übernahme der Schulden als Druckmittel
benutzt, um "Reformen" nach altbekanntem neoliberalen Schnittmuster
durchzudrücken. Lohn- und Rentenkürzungen, Privatisierungen,
Schwächung der Gewerkschaften. Wobei die Höhe der Schulden weder 2010
noch heute in irgendweiner Weise tragfähig waren.
Austerität an sich ist nicht die Ursache des Problems. Kein Staat der
Welt kann auf Dauer mehr Geld ausgeben als er einnimmt. Und selbst
wenn wie im Fall Deutschland wir aktuell eine (geschönte) schwarze
Null haben, dann zahlen wir immer noch Jahr für Jahr ca. 50
Milliarden € nur für Zinsen. Dafür könnte man alle Autobahnbrücken
auf einen Schlag sanieren. In der Theorie soll der Staat in der Krise
mit Schulden die Konjunktur stützen, die dann bei einem Aufschwung
wieder getilgt werden. In der Praxis werden Staatsschulden praktisch
nie getilgt.
Staatsschulden dienen daher nur dem Zweck, Schmarotzer auf Kosten der
Steuerzahler zu mästen, die Geld auf der hohen Kante haben. Nachdem
die Schmarotzer dann über Jahrzehnte auf Kosten des Staates
alimentiert wurden folgt dann mit der Privatisierung die Phase II.
Während die Schulden beim Staat bleiben, werden Vermögenswerte auf
Private übertragen. Mit den bekannten Folgen für die Nutzer der
ehemals staatlichen Infrastruktur wie steigende Kosten und
schlechtere Leistungen und deren Angestellten wie Lohndumping und
schlechtere Arbeitsbedingungen.
Anstatt Reiche auf Kosten des Staates zu mästen muss der Staat hohe
Einkommen und Vermögen besonders mit Steuern und Abgaben belegen, um
sich zu finanzieren. Derzeit geht der Trend jedoch unverändert weiter
dahin, Reiche, Vermögende und Einkommen aus Kapitaleinkünften
weitgehend zu verschonen, während normale Arbeitnehmer bis über die
Mittelschicht hinaus bis aufs Hemd ausgezogen werden.