Ansicht umschalten
Avatar von 1FC
  • 1FC

mehr als 1000 Beiträge seit 02.02.2011

Re: Unter dem selbstlosen Tarnvorwand der BRD Gas zu besorgen ist CETA ....

Ich gebe dir in der Sache absolut Recht.

Allerdings glaube ich nicht, daß CETA der (Haupt-)Grund ist. Der Mist steht ja schon seit 2017 (ging durchs EU Parlament) und leider haben viele EU-Mitglieder auch schon ratifiziert.
Deutschland (aber auch Canada) neben weiteren Ländern jedoch noch nicht.

Daß Deutschland nicht ratifizieren wird halte ich persönlich leider spätestens nach der Ablehnung der Verfassungsbeschwerde durch das BVerfG* im Februar diesen Jahres für sehr unwahrscheinlich. Nein, Quatsch, natürlich ratifiziert Deutschland den Scheiß!**

Wie gesagt, in der Sache sehe ich dieses Abkommen also auch mehr als kritisch (für meine Verhältnisse fast schon selbstzensorisch vorsichtig ausgedrückt), klammheimlich war es aber ausnahmsweise mal nicht (I).

Daß die da in Canada eventuell auch über das Abkommen sprechen werden mag gut möglich sein und wird sicherlich auch so sein. Ratifizieren muss das Abkommen allerdings schon jeder selbst. Ich glaube für die ist das eh in trockenen Tüchern**. Deutschland hat ja deshalb auch direkt ein paar finanzstarke Player im Schlepptau - Investitionen.

Wenn ich das allerdings richtig in Erinnerung habe muss das Abkommen seitens EU-Mitgliedsländern einstimmig ratifiziert werden. D.h. wir müssen mal wieder auf andere Länder hoffen. Ungarn? Niederlande? Keine Ahnung…

Ich hätte echt nie gedacht daß ich die EU so oft wie in der letzten Zeit hier und da zu schätzen weiß.

In diesem Sinne Gruß aus Kölle, Baxter
————————————-
* https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2022/bvg22-022.html
** https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-902842

Ampel will Ceta-Abkommen mit Kanada ratifizieren
Wirtschaft/Gesetzentwurf - 06.07.2022 (hib 356/2022)

Berlin: (hib/EMU) Mit einem Gesetzentwurf (20/2569) wollen die Regierungsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP die Ratifizierung des Umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits vom 30. Oktober 2016 ratifizieren

Diejenigen unter euch mit einem guten Gedächtnis werden sich sicher daran erinnern daß die Grünen jahrelang gegen sämtliche Abkommen waren (TTIP, CETA). Bis kurz vor der Wahl, als Umfragen auf eine mögliche Regierungsbeteiligung hindeuteten, plötzlich das Geschwätz von gestern bei denen keinen mehr zu interessieren schien:

https://www.foodwatch.org/de/aktuelle-nachrichten/2021/wie-die-gruenen-ceta-aus-ihrem-wahlprogramm-gemogelt-haben/

-~-~-~-~-
(I)
Persönliche Meinung: wir, die Bürger, haben mal wieder zu wenig/kaum Radau gemacht und gehen zudem auch nicht mehr wirklich zu Wahlen wodurch sich eh nie etwas ändert. Stammwähler gehen immer brav. Die die etwas ändern könnten bleiben auf der Couch. Auch die 4. Gewalt fand ich persönlich zu brav. Gerade bei solchen Themen. Es wurde zwar berichtet aber auch eher verhalten Radau gemacht. Und die 5. Gewalt hat sich leider schon seit geraumer Zeit selbst zerstört - durch Zensurwahn, falsche „Korrektheit“ (wenn ich allein schon „kulturelle Aneignung“ höre, dazu der Genderscheiß der Texte unlesbar macht und alles doppelt wiederholt, das „Hate Speech“ mimimi -bitte nicht mit gezieltem Mobbing einzelner Individuen/Jugendlichen verwechseln- weil sich ein paar Influencer beleidigt fühlen - löscht die Follower doch einfach und weiterer Kram der unnötig Zeit frisst. Wir brauchen Tacheles und Menschen mit Rückgrat - ob der/die/das schwul/lesbisch/hetero ist, Dread Locks oder ne Glatze hat, schwarze oder weisse oder tätowierte Hautfarbe hat oder ein 3. Scheisshaus braucht, Chai Latte oder Bier trinkt, an Gott/Allah/das Spaghettimonster glaubt oder aber ein fiktiver Indianerhäuptling ist der gerne mal ein umbenanntes Zigeunerschnitzel isst, ist mir persönlich -offen und mit Verlaub- dabei scheissegal! Es gibt in meinen Augen aktuell jedenfalls echt wichtigeres mit höherer Priorität als solche Luxus“problemchen“. Leute, wacht doch mal auf. Der Knall kommt nicht im Herbst, eher im Frühjahr - mal sehen wieviele Rentner dann zur Tafel müssen oder dergleichen, wenn die paar Tausend Euro on top im Jahr abdrücken müssen. Wer da was für eine Frisur hat oder ob sich auf einmal der Zappelphillip ADHS aneignet kann da doch mal etwas zurücktreten .

Bewerten
- +
Ansicht umschalten