Separatistische Bewegungen tauchen immer dann, wenn die niederen
Ebenen innerhalb eines Verbundes nicht mehr nachvollziehen können,
was die übergeordnete(n) Ebene(n) wollen.
Hier ist es eigentlich sehr, sehr eindeutig: niemand weiß (mehr), was
die EU wirklich will, wofür sie steht und wohin die Reise gehen soll.
Viele Beschlüsse und Richtlinien werden mit Kopfschütteln bedacht,
überhaupt wirkt der Kopf der EU so losgelöst von den Mitgliedern,
dass niemand mehr realistische Ansätze für Problemlösungen erwartet.
Für nicht wenige wirkt die EU wie an Bürokratiemonster, welches den
Großteil der Legitimation aus der Selbstbeschäftigung zieht, nicht
mehr aber aus dem völkereinigenden Grundgedanken. Sogar der Gedanke
an die Wirtschaft wird sträflich vernachlässigt: statt dafür zu
sorgen, dass die Volkswirtschaften sich annähern, verschwendet man
Energie auf peinlich genaue Regulierungen, während gleichzeitig die
Volkswirtschaften auseinanderdriften.
Dank Euro-Krise verschärfen sich zudem die Konflikte zwischen den
Mitgliedsstaaten, welche nicht länger bereit sind - je nach
Perspektive - von den großen Brüdern gegängelt zu werden bzw
Milliarden in Rettungspakete zu pumpen und sich selbst zu
verschulden.
Kurzum: die EU erfüllt nicht länger die Aufgaben, für die sie mal
gegründet wurde.
Entsprechend steht die EU natürlich auch zur Disposition. Sie müsste
sich neu legitimieren - möglich wäre das aber nu, durch
Bürokratieabbau, durch mehr Demokratie, weniger Lobbyismus und
undemokratischer Kommissare. Vor allen Dingen aber müsste den Ländern
wieder mehr Macht zugestanden werden, was die eigene Einflusssphäre
anbelangt.
Auch muss kommuniziert werden, warum eine "Transferunion" uns hilft.
Im Moment ist das nicht nur nicht kommunizierbar (wer bitte glaubt
daran, dass die Griechen je wieder auf eigene Beine kommen und
Schulden zurückzahlen werden?) sondern sogar der Grund für die
Sezessionsbewegung: warum soll ICH für die Schludereien meines
Nachbarn bezahlen?
Das ganze geht dann natürlich auch ins Detail: Steuern zahlt niemand
gern, kann aber durchaus nachvollziehen, warum Steuern gezahlt werden
müssen: der Staat sorgt auf die Weise für eine funktionierende
Infrastruktur, für Polizei, Feuerwehr, Gesundheitssystem, Forschung,
Bildung, Kultur ...
Klar, es geht auch mit WENIG Steuern, siehe USA, dafür bezahlt man an
jedem Highway, bevor man fahren darf, das Gesundheitssystem ist
teurer, man wird an jeder Ecke extra zur Kasse gebeten. Ob das
effizienter oder billiger ist, wage ich zu bezweifeln.
Nun: was ist aber, wenn auf einmal der Staat seine Aufgaben
vernachlässigt? Die Straßen verrotten vielfach, es wird mit zu
billigen Materialien geschafft, notwendige Wartungsarbeiten werden
verzögert. Polizei und Feuerwehr sind chronisch unterbesetzt, das
Gesundheitssystem ist ineffizient und teuer und jedes Jahr, wenn eine
Sparrunde eingeleutet wird, ist der Rotstift zu allererst bei Kultur,
Bildung und Forschung am Streichen.
Dafür steigen die Ausgaben für Transferleistungen an die EU bzw in
die verschiedenen Rettungspakete. Welchen Nutzen aber ziehen wir
daraus? Welcher Vorteil ergibt sich mir als Steuerzahler, wenn mein
Geld den Griechen in die Hand gedrückt wird, damit die ihre Schulden
bezahlen können? Weder geht es den Griechen besser noch mir, weder
kurz- noch langfristig.
Mal abgesehen davon, ob überhaupt nicht klar ist, ob die ganzen
Rettungspakete überhaupt nutzbringend sind, stehen die Profiteure
schon von vornherein fest: die Banken und privaten Geldgeber.
Und das wird von der EU quasi gestützt, alle machen mit.
Kein Wunder also, dass die Leute einfach nicht mehr wollen. Die
"Separatisten" wollen einfach nicht mehr ihr hart erarbeitetes Geld
in irgendwelche Banken versenken.
Ebenen innerhalb eines Verbundes nicht mehr nachvollziehen können,
was die übergeordnete(n) Ebene(n) wollen.
Hier ist es eigentlich sehr, sehr eindeutig: niemand weiß (mehr), was
die EU wirklich will, wofür sie steht und wohin die Reise gehen soll.
Viele Beschlüsse und Richtlinien werden mit Kopfschütteln bedacht,
überhaupt wirkt der Kopf der EU so losgelöst von den Mitgliedern,
dass niemand mehr realistische Ansätze für Problemlösungen erwartet.
Für nicht wenige wirkt die EU wie an Bürokratiemonster, welches den
Großteil der Legitimation aus der Selbstbeschäftigung zieht, nicht
mehr aber aus dem völkereinigenden Grundgedanken. Sogar der Gedanke
an die Wirtschaft wird sträflich vernachlässigt: statt dafür zu
sorgen, dass die Volkswirtschaften sich annähern, verschwendet man
Energie auf peinlich genaue Regulierungen, während gleichzeitig die
Volkswirtschaften auseinanderdriften.
Dank Euro-Krise verschärfen sich zudem die Konflikte zwischen den
Mitgliedsstaaten, welche nicht länger bereit sind - je nach
Perspektive - von den großen Brüdern gegängelt zu werden bzw
Milliarden in Rettungspakete zu pumpen und sich selbst zu
verschulden.
Kurzum: die EU erfüllt nicht länger die Aufgaben, für die sie mal
gegründet wurde.
Entsprechend steht die EU natürlich auch zur Disposition. Sie müsste
sich neu legitimieren - möglich wäre das aber nu, durch
Bürokratieabbau, durch mehr Demokratie, weniger Lobbyismus und
undemokratischer Kommissare. Vor allen Dingen aber müsste den Ländern
wieder mehr Macht zugestanden werden, was die eigene Einflusssphäre
anbelangt.
Auch muss kommuniziert werden, warum eine "Transferunion" uns hilft.
Im Moment ist das nicht nur nicht kommunizierbar (wer bitte glaubt
daran, dass die Griechen je wieder auf eigene Beine kommen und
Schulden zurückzahlen werden?) sondern sogar der Grund für die
Sezessionsbewegung: warum soll ICH für die Schludereien meines
Nachbarn bezahlen?
Das ganze geht dann natürlich auch ins Detail: Steuern zahlt niemand
gern, kann aber durchaus nachvollziehen, warum Steuern gezahlt werden
müssen: der Staat sorgt auf die Weise für eine funktionierende
Infrastruktur, für Polizei, Feuerwehr, Gesundheitssystem, Forschung,
Bildung, Kultur ...
Klar, es geht auch mit WENIG Steuern, siehe USA, dafür bezahlt man an
jedem Highway, bevor man fahren darf, das Gesundheitssystem ist
teurer, man wird an jeder Ecke extra zur Kasse gebeten. Ob das
effizienter oder billiger ist, wage ich zu bezweifeln.
Nun: was ist aber, wenn auf einmal der Staat seine Aufgaben
vernachlässigt? Die Straßen verrotten vielfach, es wird mit zu
billigen Materialien geschafft, notwendige Wartungsarbeiten werden
verzögert. Polizei und Feuerwehr sind chronisch unterbesetzt, das
Gesundheitssystem ist ineffizient und teuer und jedes Jahr, wenn eine
Sparrunde eingeleutet wird, ist der Rotstift zu allererst bei Kultur,
Bildung und Forschung am Streichen.
Dafür steigen die Ausgaben für Transferleistungen an die EU bzw in
die verschiedenen Rettungspakete. Welchen Nutzen aber ziehen wir
daraus? Welcher Vorteil ergibt sich mir als Steuerzahler, wenn mein
Geld den Griechen in die Hand gedrückt wird, damit die ihre Schulden
bezahlen können? Weder geht es den Griechen besser noch mir, weder
kurz- noch langfristig.
Mal abgesehen davon, ob überhaupt nicht klar ist, ob die ganzen
Rettungspakete überhaupt nutzbringend sind, stehen die Profiteure
schon von vornherein fest: die Banken und privaten Geldgeber.
Und das wird von der EU quasi gestützt, alle machen mit.
Kein Wunder also, dass die Leute einfach nicht mehr wollen. Die
"Separatisten" wollen einfach nicht mehr ihr hart erarbeitetes Geld
in irgendwelche Banken versenken.