Wolfgang1949 schrieb am 04.09.2024 15:49:
Je länger es dauert bis zur nächsten Wahl, umso sächsischer wird die Republik.
Die Schwarzen glauben wohl allen Ernstes, bei Neuwahlen wie Phönix aus der Asche zu neuem Glanz aufzusteigen.
Dabei werden sie wohl viele schwarz angesengte Federn lassen müssen und ohne Krücken kaum flugtauglich sein.
Die Alternative zu Neuwahlen wäre ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Olaf Scholz, also ein Austausch von Rot gegen Schwarz.
Oder Pest gegen Cholera könnte man auch sagen.
Nein, es läuft nicht schlecht für sämtliche etablierten Parteien, da es prächtig für die Union läuft.
Bereits im Jahr 2017 wurde in der Unionsspitze das Potential einer dauerhaften Präsenz der AfD im Bundestag und in manchen Landtagen erkannt.
Solange keine Partei mit der AfD zusammenarbeitet und die Union die stärkste Fraktion (außer der AfD) ist, kann ohne die Union an der Spitze keine Regierung gebildet werden.
Genau das ist jetzt in Sachsen und Thüringen eingetreten.
Wenn diese Konstellation die nächsten Wahlen so bleibt, wird die Union auf Dauer regieren.
Deshalb setzt Merz auch regelmäßig das Einwanderungsthema und die Abschiebepolitik der Bundesregierung auf die Agenda, auch wenn das nur der AfD nützt.
Und sollte eines Tages in einzelnen Bundesländern die Entscheidung getroffen werden, dass man doch mit der AfD zusammenarbeiten könne, würde auch nur die Union profitieren, da etliche Unionspolitiker insbesondere im Osten ohnehin in vielen Themengebieten auf AfD Linie stehen und andere Parteien keine oder viel weniger Überschneidungen mit den AfD-Positionen haben.
Also, es läuft super für die Union und eben auch die AfD.
Der Oppositionskurs der FDP innerhalb einer Regierung, der man selber angehört, ist grotesk und schadet allen.
Die Ampelkoalition z.B. in Rheinland-Pfalz war deshalb in der Vergangenheit erfolgreich und wurde wiedergewählt, weil alle Parteien, d.h. auch die FDP, sich ihre Themen in dem Koalitionsvertrag herausgepickt haben, und ansonsten den anderen Partner bei deren Projekten auch Erfolge gönnten.
Das so eine Politik nicht in der Natur eines Selbstdarstellers wie z.B. Lindner liegt, ist bedauerlich.
Das wird sich vielleicht dann ändern, wenn die FDP - wie 2013 - bei den nächsten Wahlen den Einzug in den Bundestag verpassen sollte.
Dann hätten sie vom Wähler die eindeutige Quittung für ihre destruktive Oppositionspolitik innerhalb der Regierung erhalten.
Aber das wird wohl nicht passieren und die FDP sieht die Schuld für ihre schlechten Umfragewerte ohnehin bei den anderen Koalitionspartnern ... eben typisch FDP.