CleverWest schrieb am 05.09.2024 08:38:
Serian schrieb am 04.09.2024 22:16:
Fakt : AFD ist in einem Bundesland stärkste Kraft.
Fakt : Niemand will was mit denen zu tun haben ( also IMMER DAGEGEN )
Fakt : Ganz Dumm ist die AFD nicht*Nun Fiktion was die AFD tun KÖNNTE*
Man nimmt den Regierungsauftrag an. Man bringt Landesgesetze ins Parlament ( massig, egal ob sie dem eigenen Narritaiv entsprechen, muss nur gut für die Bevölkerung sein ) weil man weiß das die eh niemals angenommen werden. [...]
*Fiktion off*
Der Punkt, an dem diese Fiktion scheitern muss ist, dass es gar keine Gesetzentwürfe gibt, die "gut für die Bevölkerung" sind.
An der Stelle möchte ich widersprechen. Es gibt durchaus Politik die positiv ist für einen Großteil der Bevölkerung. Zwar wird Politik nie für 100% der Menschen immer positiv sein, aber für eine große Masse positiv ist machbar.
Was soll das denn sein. Wer ist denn "die Bevölkerung"?
Die Bevölkerung, z.B. von Thüringen wären für mich die Personen welche in Thüringen leben und arbeiten. Außerdem Personen die sich den dortigen sozialen Netzwerken / Organisationen / Lebensgepflogenheiten zugehörig fühlen.
Austeritätspolitik ist vielleicht gut für das Gefühl, dass der Staat keine Schulden machen zu muss, führt aber zu weniger Infrastrukturinvestitionen des Staates und damit zu Nachteilen bei großen Teilen der Bevölkerung in allen Bereichen des kommunalen Lebens, der Infrastruktur usw.
Die Menschen die Austeritätspolitik vom Staat verlangen haben nicht verstanden ,dass BWL und VWL zwar beides Wirtschaftswissenschaften sind aber nicht unbedingt die Selbe Betrachtungsweise verfolgen. Oder anders gesagt was auf einzelwirtschaftlicher Ebene (BWL) gut ist, nämlich wenig Schulden, bezahlen aus dem Cashflow usw. ist auf nationaler Ebene (VWL) unter Umständen fatal. Da muss der Staat, zumindest in gewissem Umfang auch "Schulden" machen können um in die Zukunft investieren zu können. Und man sollte nie vergessen, die "Schulden" des Staates sind meistens Vermögen eines anderen.
Das grundsätzliche Problem an der ganzen Geschichte ist allerdings die Entflechtung von Real- und Finanzwirtschaft. Und dass die im Umlauf befindliche Geldmenge das reale Wirtschaftsvolumen um ein vielfaches übersteigt. Nur würde die Ausführung dieses Problems an der Stelle jetzt den Rahmen sprengen.
Politik gegen Migranten mag sich bei manchen Wählern gut anfühlen, aber die migrantische Bevölkerung und z.B. die Arbeitgeber oder Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen usw., denen die migrantisch stämmigen Mitarbeiter fehlen, werden sich Bedanken und das ist auch nicht gut für den pflegebedürftigen Anteil der Bevölkerung, usw.
Hier muss man unterscheiden zwischen den von dir angesprochenen Migranten, welche auch tatsächlich hier arbeiten und in die Sozialversicherungssysteme einzahlen. Gegen die hat kein Mensch was, nicht mal die AfD. Das Problem sind die "verkappten" Migranten, welche unter dem Deckmantel "Asyl" ins Land kommen und quasi in die Sozialsysteme "einwandern" und teilweise gar nicht beabsichtigen sich hier einzubringen oder gar zu arbeiten. Das ist natürlich nicht repräsentativ sondern entspricht nur den Beobachtungen meinerseits die ich bei befreundeten Unternehmern machen konnte die tatsächlich solche Leute einstellen wollten und was daraus jeweils geworden ist. Ein Beispiel:
10 Personen hätten sich im Januar bei einem Bekannten von mir auf eine Stelle vorstellen sollen. Davon sind bis auf den heutigen Tag 4 gar nicht erst erschienen. 3 sagten direkt, die Stelle wäre nix für Sie und zwei meinten sie bekommen vom Staat mehr bezahlt als wenn sie arbeiten würden. Die Stelle konnte dann zum Glück mit einem Ukrainer besetzt werden, der sich auch wirklich bemüht und in der Zwischenzeit auch leidlich deutsch sprechen kann, was aber kontinuierlich besser wird. Solche Personen wie den Ukrainer im Beispiel, gegen die hat keiner was. Die 9 übrigen aus dem Beispiel tragen aber eher zum von dir angesprochenen Problem bei als es zu lindern.
Ich denke das Problem liegt in der Vorstellung, dass es "Die Bevölkerung" oder "Das Volk" als homogene Gruppe mit gleichen Interessen überhaupt gibt.
Die Bevölkerung ist eine heterogene gruppe mit ähnlichen Interessen an die Politik würde ich sagen. Nämlich dass die Politik angemessene Rahmenbedingungen für das Zusammenleben schafft und gute Bedingungen für die Wirtschaft herstellst sowie einen Interessensausgleich zwischen Kapital und Arbeitskraft herstellt.
Das ist das völkische Narrativ der AfD, dass es "das Volk" und die Interessen des Volkes gibt und die Politiker, die nicht in dem Interesse "des Volkes" agieren seien eben letztlich "Volksverräter".
Das ist Quatsch mit Soße. Natürlich gibt es eine deutsche Bevölkerung und so umgangssprachlich auch ein "deutsches" Volk2. Ebenso wie es ein französisches, spanisches usw. gibt. Das sind die Menschen, welche sic im jeweiligen Kulturkreis zu Hause fühlen. Klar kann man das jetzt in Richtung "rechtsextrem" deuten, wenn man das will. Aber grundsätzlich ist es das erstmal nicht.
Es muss Ziel der Politik sein, diesen Aspekt immer und immer wieder darzulegen, warum die AfD keine bürgerliche Partei ist, sondern eine "völkische Partei" und was das bedeutet (s.o.).
Es sollte das Ziel der Politik sein gute Rahmenbedingungen für die im Land lebenden Menschen zu schaffen. Wenn ihnen das gelänge würde sich die AfD "von selbst" erledigen. Aber die Politik verfolgt vor allem die "eigene Agenda". Ganz egal ob es der Bevölkerung nutzt oder schadet.