Die Demokratie in Deutschland ist nicht in der Lage, die Wirklichkeit der Wähler abzubilden und nicht in der Lage der Wirklichkeit entsprechende Politik zu betreiben und entsprechend der Wirklichkeit zu gestalten. Meiner unmaßgeblichen Meinung nach liegt es an den Institutionen dieser Demokratie. Einmal gewählt und mit Regierungsnacht ausgestattet, können die Politiker machen ..., fast hätte ich geschrieben 'was sie wollen', aber nein, was ihre Funktionäre wollen. Es ist also ein ziemlich kleiner Kreis von Menschen, der da das Sagen hat und, ist er ideologisch gebunden, immer sein Sendungsbewußtsein über die Vernunft stellt.
NEIN, ICH WILL KEINE Revolution und die Institutionen abschaffen, selbst den ÖRR würde ich behalten wollen, aber
neben Bundestag und Bundesrat müsste es ein Gremium geben, dass die Kreise und kreisfreien Städte vertritt und ein Vetorecht gegenüber Gesetzen hat, die ihre Finanzausstattung und Finanzhoheit betrifft. Also nix GuteKitaGesetz ohne Zustimmung derer, die es bezahlen müssen. Auch müsste es für die Vertreter der Kommunen ein Gesetzesvorschlagsrecht geben. Es sollte dies auf allen drei Ebenen geben und nach dreimaligem Veto müsste das blockierte Gesetz vor ein Schiedsgericht aus Richter und einer Jury, ein Geschworenengericht aus normalen Wählern jedweden Geschlechts.
Weiterhin dürfte keine demokratisch gewählte Partei von irgendwas ausgeschlossen werden. Dies kommt der Aberkennung des passiven und aktiven Wahlrechts ganzer Bevölkerungsgruppen gleich. Für mich ein Fall, der in der Verfassung ausgeschlossen werden muss.
Der ÖRR sollte, genau wie jedwede Publikation zu einer Kommentarfunktion verpflichtet werden. Klappt doch hier auch. Eine echte Hochzeit des Forums war der Beginn von Corona, als das Forum durch einfaches Zusammentragen von Wissen und Erfahrung zu besseren Ergebnissen bezüglich der notwendigen Maßnahmen kam, als die sogenannten Experten.
Das Forum hätte KEINE Schulen geschlossen, hätte die Masken in den Bereich 'nice to have' verwiesen und Sormas (hieß doch so, oder) DIREKT VERPFLICHTEND eingeführt. So meine Erinnerung.
Herr Neuber, unsere Demokratie funktioniert nicht mehr. Wo Tabus existieren, liegen Leichen im Keller !!