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  • Sanherib123

mehr als 1000 Beiträge seit 07.08.2011

Völkerrecht ist ein Konsensrecht

besser gesagt es beruht darauf das es von den Staaten anerkannt und ratifiziert werden muss, damit es auch eine Wirkung erzielen kann. Das beste Beispiel für diese These nennt er ja selber, den internationalen Strafgerichtshof. Nicht anerkannt von den USA, Russland, Israel oder China, deshalb ist die Existenz des Strafgerichtshofes auch Folgenlos für deren Politik und Streitkräfte.
Daran sieht man auch das Völkerrecht beruht auf einer zweiten Basis, die der Freiwilligkeit. So war der Einmarsch der USA und der Koalition der Willigen in den Irak 2003 für die diese Folgenlos, da die USA selber einen Sitz mit Vetorecht im UN-Sicherheitsrat haben, also dem Gremium das als einzige völkerrechtliche Institution Sanktionen gegen einzelne Staaten verhängen darf. Daraus ergibt sich dann die Krise des Völkerrechts, denn wenn deren Sachwalter selber sich über das von ihnen verabschiedete und damit verbindliche Recht hinwegsetzen. Alles andere wird dann zur Makulatur.

mfg
Sanherib123

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