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Avatar von el_listo
  • el_listo

mehr als 1000 Beiträge seit 13.01.2003

Immer wieder trollig ....

Immer wieder trollig, wenn man bei Telepolis heult, weil man Dinge in Spanien gesetzlich regelt, die in den meisten anderen Ländern seit Jahrzehnten üblich sind, zB.: Deutschland da kann jeder Erwachsene zu einer ganzen Reihe von Pflichtdiensten herangezogen werden ... und dies ganz oft ohne Krisenzustand, gerade die Ländergesetze sind oft wahre "Fundgruben"

zB.:
- Pflichtfeuerwehr, wenn es zu wenig Personen für eine freiwillige Feuerwehr gibt (siehe Landesfeuerwerhrgesetze), passiert aktuell in: Burg (Dithmarschen), Feuerwehr Friedrichstadt, Feuerwehr Grömitz, Feuerwehr Helsa in Hessen, Feuerwehr List auf Sylt siehe: https://de.wikipedia.org/wiki/Pflichtfeuerwehr

- natürlich Militär im Verteidigungsfall

- im Katastrophefall geht sowieso viel, zB.: Deichhilfe, bis hin zur Zwangsverpflichtung von Ärzten und Pflegern (oft zu Beginn der Coronakrise diskutiert, aber nie umgesetzt), trotzdem stehts in vielen Landesgesetzen und Bundesgestzen zB.: § 48 des Gesetzes über Brandschutz

- Wahlhelfer natürlich erst auf freiwillige Basis, aber in den meisten Ländern, können Gemeinden bei Mangel auch einfach Personen bestimmen oder "ernennen": https://de.wikipedia.org/wiki/Wahlhelfer_(Deutschland)

Im deutschen Grundgesetz steht zwar "Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden.“", aber gleich drauf gibts die Einschränkung: "außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht." und darauf beziehen sich Feuerwehr, Kathastrophenschutz, Deichsicherung im Norden, Wahlhilfe, usw usw. und dann gibts noch weitere Ausnahmen im GG vor allem Wehrdienst und die Verpflichtung zur Arbeit von Strafgefangegen und noch ein paar exotische Dinge, mit geringer Bedeutung (zB.: die Hand- und Spanndienste).

Die europäische Menschenrechtskonvention definiert in art 4:
Folgende Pflichtdienste gelten nicht als Zwangsarbeit:
Pflichtdienst beim Militär, Zivildienst, Arbeit im Strafvollzug, notwendige Arbeiten in Fällen höherer Gewalt, zum Beispiel verpflichtende Aufräumarbeiten nach Naturkatastrophen, die zivile Dienstpflicht von bestimmten Berufsgruppen, wie zum Beispiel Ärzten, Lkw-Fahrer etc. in wirtschaftlichen Ausnahmesituationen, Arbeit, die dem unmittelbaren Wohl der Gemeinschaft dient, wie zum Beispiel Hand- und Spanndienste in kleinen Gemeinden.

Das Geschrei von einigen wenigen vor Ort und hier weil Spanien ein paar (für die meisten europäischen Länder selbstverständliche) Dinge ins Gesetz schreibt, zeigt mal wieder wie verwöhnt manache in Spanien und wie verschroben ein großer Teil der Kommentatoren hier ist. Die spanische Gesellschaft war bisher nichtnmal dazu in der Lage ein flächendeckendens Netz aus freiwilligen Feuerwehren aufzubauen und "versorgen" das gesamte Land bis in jedes Kuhdorf mit einer Berufsfeuerwehr, die von Steuergeldern lebt und 90% des Tages nur rumsitzt.

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