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  • someone-else

175 Beiträge seit 16.05.2024

Auf die Verfassungstreue kommt es an

Dass die Meinungsfreiheit ein kostbares Gut ist, erkennt man spätestens an der Unterdrückung derselben in totalitären Staaten wie Russland oder China. Trotzdem müssen demokratische Staaten auch wehrhaft sein und gezielte Angriffe auf ihre freiheitliche Verfassung unterbinden. Sonst sind wir hybriden Angriffen aus totalitären Staaten hilflos ausgeliefert.

Im Alltag spielt die freiwillige Zensur privater Medien und Organisationen ohnehin eine weitaus größere Rolle als staatliche Restriktionen. Beispielsweise macht jede Leitung großzügig von ihrem "Hausrecht" Gebrauch, wenn es darum geht, unliebsame Meinungen zu unterbinden, selbst wenn sie nicht strafbewehrt sind.

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