Monarch75 schrieb am 17.05.2024 12:28:
ich_habs_nicht_bestellt schrieb am 17.05.2024 12:22:
Welche Parolen genau verboten sind steht in keinem gesetz.
Richtig. Weder Hakenkreuz noch Hitlergruß sind explizit verboten. Das Verbot ergibt sich aus einem § im StGB, das Symbole, Parolen und Grüße von verfassungsfeindlichen Organisationen grundsätzlich verbietet.
Wie soll dann jemand herausfinden was verboten ist und was nicht?
Einige Dinge wie z.B. Hakenkreuz und Hitlergruß dürften hinlänglich bekannt sein.
Andere wiederum eher weniger.
Gibt es da eine verbindliche Übersicht?
Wirklich ernsthaft gemeint und nicht als Trollversuch gedacht.