Der Einsatz der Bundeswehr im Innern zeigt eines deutlich: Unsere
Politik befindet sich im Krieg. Demonstrationen sind eine zutiefst
demokratische Angelegenheit. Proteste sind damit ein demokratisches
Problem. Daß letztendlich die Polizei einen Hochsicherheitstrakt
aufbaut und die Bundeswehr sie darin unterstützt, also Soldaten, die
für den Kampfeinsatz ausgebildet sind, zeigt eines deutlich: Unsere
Politik befindet sich im Krieg. Kämpfer, die dazu ausgebildet sind,
auf Befehl der Politik per Dampfhammermethode loszuschlagen, sollen
demokratische Probleme lösen. Mit Kampf(bereitschaft) sollen also
Probleme gelöst werden, die zutiefst demokratischer und friedlicher,
und damit diplomatischer Natur sind. Das kann nicht funktionieren.
Sobald die Politik aufhört, mit den Menschen zu reden, funktioniert
die Welt nicht mehr. Und unsere Politiker haben aufgehört mit den
Menschen zu reden. Wie man sehen kann ist ein Gespräch nicht mehr
erwünscht. Und das liegt nicht am Volk.
Politik befindet sich im Krieg. Demonstrationen sind eine zutiefst
demokratische Angelegenheit. Proteste sind damit ein demokratisches
Problem. Daß letztendlich die Polizei einen Hochsicherheitstrakt
aufbaut und die Bundeswehr sie darin unterstützt, also Soldaten, die
für den Kampfeinsatz ausgebildet sind, zeigt eines deutlich: Unsere
Politik befindet sich im Krieg. Kämpfer, die dazu ausgebildet sind,
auf Befehl der Politik per Dampfhammermethode loszuschlagen, sollen
demokratische Probleme lösen. Mit Kampf(bereitschaft) sollen also
Probleme gelöst werden, die zutiefst demokratischer und friedlicher,
und damit diplomatischer Natur sind. Das kann nicht funktionieren.
Sobald die Politik aufhört, mit den Menschen zu reden, funktioniert
die Welt nicht mehr. Und unsere Politiker haben aufgehört mit den
Menschen zu reden. Wie man sehen kann ist ein Gespräch nicht mehr
erwünscht. Und das liegt nicht am Volk.