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  • dasletzteschaf

329 Beiträge seit 17.08.2003

@heise: Meine Anmerkungen

Ad Wasserfolter
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Widerwärtig. Die Methode, der geschilderte Umgang damit und dass der
geschilderte Umgang toleriert wird.

Ad Artikel
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> Natürlich wird in vielen Ländern dieser Welt gefoltert und natürlich ist dies
> in jedem einzelnen Fall ein barbarisches Verbrechen. Aber die Vereinigten
> Staaten von Amerika, die rechtstaatliche Musterdemokratie schlechthin – muss
> sich diese Nation mit ihrem weltweiten Führungsanspruch diesbezüglich nicht
> von den "Schurkenstaaten" dieser Welt und anderen autoritären Regimes
> unterscheiden? Sollte es einem Menschenrechtsbeauftragten nicht zu denken
> geben, wenn eben jene Musterdemokratie anfängt, bestimmte Personen von
> rechtstaatlichen Prinzipien wie einem fairen Verfahren auszuschließen und
> sollte es nicht völlig selbstverständlich sein, dass an einen demokratischen
> Rechtsstaat höhere Maßstäbe angelegt werden, als bspw. an eine
> Militärdiktatur?
Was hat das bitte mit Demokratie zu tun? Folter nicht zu tolerieren
ist eine moralische Angelegenheit. Diese Moral wird von einigen
Königshäusern, vielleicht sogar manchen Diktatoren besser gelebt als
in mancher Demokratie. Umgekehrt natürlich auch. Und was hat das
damit zu tun ob man ein Image hat in irgendwas musterhafter zu sein
als andere? Was soll man dazu sagen? Frau Lehrer: Bitte der stinkt -
oder ist ein Beispiel aus der Grundschule schon zu hoch gegriffen?

> Wer Folter befürwortet, oder toleriert – und sei es "nur" in
> Ausnahmesituationen - muss sich folgende Fragen gefallen lassen: Wie
> viele Gefolterte kann sich ein demokratischer Rechtsstaat "leisten"? Wie
> viele zu Tode gefolterte Menschen sind den – angeblichen - Erhalt von
> Demokratie und Freiheit wert? Einhundert? Eintausend? Wo ist die Grenze,
> wenn sie nicht bei "null" liegt – dürfen bspw. auch eigene Staatsbürger
> gefoltert werden? Wie viele "Kollateralschäden", sprich unschuldig
> Inhaftierte, Gefolterte, Getötete sind "akzeptabel" im "Krieg gegen den
> Terror" und: Schützt uns das Foltern von Menschen wirklich vor
> Terroranschlägen oder führt es nur zu einer neuen Generation von
> Terroristen, zu weiteren Anschlägen und zu einer gesellschaftlichen
> Rückentwicklung in Zeiten, die wir schon längst überwunden glaubten?
Sich gegen Folter auszusprechen sollte imho eine bessere Motivation
haben als dass man sich sonst Gedanken um den quantitativen Umgang
damit machen müsste oder evtl. Sorge hat, dass das ganze aus dem
Ruder läuft.
Die Frage, ob es sich bei den gefolterten um "eigene Staatsbürger"
handelt ist imho genau so widerwärtig wie die geschilderte Aussage
von Mr. Mukasey. Das klingt auch stak danach, dass die eigentliche
Sorge die ist, dass es vielleicht einmal einen selbst treffen könnte.
Falls dem nicht so ist bleibt immernoch viel nationalistischer Mist
über, dem ich mit meinem Beitrag entgegentreten möchte.

An den Autor
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Es sollte imho nicht darum gehen, einen (transatlantischen)
Wettbewerb in irgendwelchen Pseudo-Gut-Buzzwords zu gewinnen
(Vorzeigedemokratie - ganz geil, mir geht gleich einer ab). Es geht
mir (persönlich) einfach darum, selber sauber zu bleiben. Und das
kann man überall und jederzeit.

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