stebac schrieb am 28.11.2020 16:37:
Propeller15 schrieb am 28.11.2020 16:29:
stebac schrieb am 28.11.2020 16:20:
Propeller15 schrieb am 28.11.2020 14:46:
stebac schrieb am 28.11.2020 09:25:
Bergfalke schrieb am 28.11.2020 08:22:
..
Rassismus ist eine legale und legitime Meinung, nur physische Gewalt ist ein Verbrechen!
..Nö:
https://treaties.un.org/Pages/ViewDetails.aspx?src=TREATY&mtdsg_no=IV-2&chapter=4&clang=_en
Zitat aus Art 4a:
".. jede Verbreitung von Ideen, die sich auf die Überlegenheit einer Rasse oder den Rassenhass gründen, jedes Aufreizen zur Rassendiskriminierung und jede Gewalttätigkeit oder Aufreizung dazu gegen eine Rasse oder eine Personengruppe anderer Hautfarbe oder Volkszugehörigkeit sowie jede Unterstützung rassenkämpferischer Betätigung einschließlich ihrer Finanzierung zu einer nach dem Gesetz strafbaren Handlung zu erklären,.."
Umgesetzt ist das in § 130 StGB - Volksverhetzung. Die ist genauso wenig von der Meinungsfreiheit gedeckt wie § 185 Beleidigung, § 186 Üble Nachrede und § 187 Verleumdung, auf die man auch zurück greifen könnte, auch wenn es ihnen nicht gefällt.
Bin ich absolut dagegen. Man muss sich für BLM aussprechen dürfen ohne in den Knast zu gehen.
Wenn Sie meine das nicht zu dürfen liegt es womöglich an ihrem Verständnis.
Aber das sind Rassisten!
Sie spielen wohl gerade das haltet den Dieb sagt der Dieb Spiel.
Nun, Sie sind ziemlich albern.
https://www.dailywire.com/news/portlands-black-blm-activists-say-theyre-done-with-white-antifa-want-separation
#Oregon Public Broadcasting reports Wednesday that black members of Portland’s Black Lives Matter movement are tired of their anti-racism demonstrations being hijacked by the mostly white “Antifa” anarchists and are working to separate the two movements as protests continue.#
Sind wohl nicht alle Rassisten, aber eine Menge davon...