zwischen Ministerrat und EU-Parlament? Näheres erfährt man nicht. Die Entscheidunfgsfindung ist alles andere als transparent. Das hat System.
Fast sicher ist es so abgelaufen: das EU-Parlament hat dafür gestimmt, dass die Fangquoten beschränkt werden. Aber wie immer hat es nichts zu sagen. Der Ministerrat, der das Sagen hat, hat das abgelehnt. Er muss stets einstimmig abstimmen und das heißt, dass ein einziges Land jede Entscheidung blockieren kann, wahrscheinlich das Land mit der höchsten Fangquote. So wirkt diese notwendige Einstimmigkeit grundsätzlich immer: irgend eine Lobby kann ihre schädlichen Interessen gegen die der anderen durchsetzen.
Wobei natürlich auch die Transparenz verloren geht: parlamentarische Prozesse sind überwiegend transparent, auf diese konzentriert sich die Presse. Dass ein Ministerrat im Hinterzimmer anders entschieden hat, erfährt die Öffentlichkeit meistens gar nicht. Wie hier: es ist nicht rekonstruierbar, wie dieses Schlammassel zustande kam.
Wer diese Konstruktion wollte und will, ist klar: eben jene Lobbies, die davon profitieren. Und dann wundert man sich, dass die EU als antidemokratischer Moloch wahrgenommen wird.
Gruß Artur