Moin!
Langsam ist es doch egal, ob die USA den internationalen Gerichtshof
anerkennen oder nicht. Klar ist, daß die aktuelle Regierung definitiv
ein Feind der Weltgemeinschaft ist und eben internationales Recht und
Menschenrechte mißachtet.
Ich schlage vor, die Rechtsgrundlage zu schaffen, daß man auch
Amerikaner vor eben diesem Gerichtshof stellen kann. Daß Regierungen,
die Auslieferungsersuchen nicht nachkommen, als Terrorstaaten
gebrandmarkt und von Welthandel und UNO ausgeschlossen, ggf. von
einer internationalen Allianz befreit werden dürfen (siehe
Afghanistan).
Stellt sich dann nur noch die Frage, wie wir eine ausreichend starke
militärische Allianz schaffen, um ggf. gegen die USA bestehen zu
können, sollten die nicht ohnehin wegen Handelssanktionen usw.
schnell ein einsehen zeigen.
Screet
Langsam ist es doch egal, ob die USA den internationalen Gerichtshof
anerkennen oder nicht. Klar ist, daß die aktuelle Regierung definitiv
ein Feind der Weltgemeinschaft ist und eben internationales Recht und
Menschenrechte mißachtet.
Ich schlage vor, die Rechtsgrundlage zu schaffen, daß man auch
Amerikaner vor eben diesem Gerichtshof stellen kann. Daß Regierungen,
die Auslieferungsersuchen nicht nachkommen, als Terrorstaaten
gebrandmarkt und von Welthandel und UNO ausgeschlossen, ggf. von
einer internationalen Allianz befreit werden dürfen (siehe
Afghanistan).
Stellt sich dann nur noch die Frage, wie wir eine ausreichend starke
militärische Allianz schaffen, um ggf. gegen die USA bestehen zu
können, sollten die nicht ohnehin wegen Handelssanktionen usw.
schnell ein einsehen zeigen.
Screet