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  • Arutha

mehr als 1000 Beiträge seit 09.04.2015

Re: Föderale Struktur der BRD

ratwol22 schrieb am 05.12.2023 18:28:

Arutha schrieb am 05.12.2023 18:16:

ratwol22 schrieb am 05.12.2023 17:30:

Zitat des Artikels:
"Deutsche Schüler schneiden in drei Fächern so schlecht ab wie nie. Offensichtliches Versagen der Ampel-Koalition. ..."

Mit "Ampel-Koalition" ist die Bundesregierung gemeint.
Bildungspolitik liegt in der Verantwortung der Länderregierungen und nicht der der Bundesregierung.

Verstehe ich jetzt nicht. Bildung ist grundsätzlich Aufgabe des Bundes, die Länder übernehmen lediglich die Ausstattung.

Die BRD hat eine förderale Struktur: sie ist ein Staatenbund - ein Bündnis aus Staaten. Sowohl der Bund als auch die Länder (Gliedstaaten) haben Staatsgewalt.
Die Kompetenzen und Zuständigkeiten sind durch das Grundgesetz klar aufgeteilt: Art. 30, 70, 83 GG. Die meisten Kompetenzen und Zuständigkeiten werden hier den Bundesländern zugewiesen.

Bildungspolitik ist hier einzig die Sache der Bundesländer. Die Länderregierungen dürfen hier weitgehend souverän politische Entscheidungen finden.
Tatsächlich hat auch jedes Bundesland eine eigene Verfassung. Zudem existiert in jedem Bundesland ein Landesverfassungsgericht, das über die Einhaltung der Verfassung urteilt.

Ach was. Die Länder sind für die Ausstattung der Schulen zuständig.
Der Staat greift Berreichsübergreifend ein und sorgt für vergleichbare Standards.
Auch Zielsetzung z.b. Digitalisierung wird vom Bildungsministerium des Staates gestaltet.
Ergibt auch Sinn, den Rahmen der Gestaltung Festzulegen .
Also entlass die Regierung nicht aus ihrer Verantwortung.
Auch das ergibt Sinn, da unser Probleme wohl deutschlandweit zu sehen sind, und auch von Gesamtdeutschen Standortfaktoren(Z.b. Immigration ) beeinflusst sind.

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